USATrump zu Aussage unter Eid in New Yorker Betrugsprozess erwartet
SDA
6.11.2023 - 05:49
ARCHIV - Donald Trump, ehemaliger Präsident der USA und republikanischer Präsidentschaftskandidat, spricht zu den Medien, als er den Gerichtssaal seines Prozesses wegen zivilrechtlichen Geschäftsbetrugs am New York Supreme Court verlässt. Foto: Yuki Iwamura/AP/dpa
Keystone
Im Betrugsprozess gegen Donald Trump in New York soll der frühere US-Präsident an diesem Montag persönlich aussagen. Bei der Befragung durch die Staatsanwaltschaft wird Trump unter Eid stehen.
6.11.2023 - 05:49
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Die Aussage Trumps, gegen den auch mehrere strafrechtliche Prozesse laufen, wird mit Spannung erwartet. Es geht um die Zukunft des Firmenimperiums des 77-Jährigen. Wer unter Eid nachweislich eine Falschaussage tätigt, dem droht eine Anklage wegen Meineids.
Die Verhandlung in New York hatte in den vergangenen Wochen zu wütenden Tiraden Trumps gegen den Richter, Gerichtsmitarbeitende und die Staatsanwaltschaft geführt. Trump will kommendes Jahr erneut für die Republikaner zum US-Präsidenten gewählt werden. Die Staatsanwaltschaft wirft Trump, seinen Söhnen und Mitarbeitern vor, den Wert der Trump Organization jahrelang manipuliert zu haben, um an günstigere Kredite und Versicherungsverträge zu kommen. Richter Arthur Engoron hatte dies vor dem Prozess bereits bestätigt – in dem Verfahren geht es nun vor allem um die Festlegung möglicher Strafen.
Eine Gefängnisstrafe oder direkte Auswirkungen auf seine Bewerbung um das Präsidentenamt drohen Trump zwar nicht, doch geschäftlich könnte ihm eine Verurteilung grossen Schaden zufügen. Generalstaatsanwältin Letitia James will erreichen, dass Trump 250 Millionen US-Dollar (rund 239 Millionen Euro) zahlen muss und in New York keine Geschäfte mehr machen darf. Unklar ist, ob er bei einer Verurteilung auch Immobilien wie seinen berühmten New Yorker Trump Tower abgeben müsste.
Zuletzt hatten bereits mehrere Kinder Trumps ausgesagt. Donald Jr. und Eric wiesen vor Gericht aber jegliche Vorwürfe zurück und sagten aus, sie hätten mit der Buchhaltung und den Abrechnungen der Trump Organization nichts zu tun gehabt.
Wegen zahlreicher verbaler Entgleisungen Trumps, der bereits mehrfach persönlich in dem Prozess anwesend war, hatte Richter Engoron ihm bereits mit ernsthaften Konsequenzen gedroht, eine Geldstrafe und ein Verbot der Verunglimpfung von Gerichtsangestellten verhängt.
Trump ist der aussichtsreichste Bewerber auf die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner für die Wahl in einem Jahr. Den Prozess nutzt er nach Einschätzung vieler Beobachter als Wahlwerbung und behauptet immer wieder, die Verhandlung sei Teil einer politischen Kampagne gegen ihn.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.