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«Nicht klug», «Verrückt», «Ein großer Fehler» Trumps Zollpolitik regt auch gelassene Republikaner auf
«Unsere Stahl- und Aluminiumbranche sowie viele andere wurden jahrzehntelang durch unfairen Handel und schlechte Politik mit vielen Ländern der Welt dezimiert.» - Gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump via Twitter regt sich Widerstand in den eigenen Partei.
Bild: KEYSTONE/AP/EVAN VUCCI
Senator Orrin Hatch aus Utah bezeichnete das Vorhaben des US-Präsidenten als «nicht klug».
Bild: KEYSTONE/EPA/MICHAEL REYNOLDS
Lindsey Graham sagt, es gibt zwei Trumps - den Dienstag-Trump und den Donnerstag-Trump.
Bild: Keystone/EPA/SHAWN THEW
Mehrheitsführer Paul Ryan sagte nach einem Telefonat mit Trump, er hoffe, das Weisse Haus werde seine Entscheidung noch einmal überdenken.
Bild: KEYSTONE/EPA/MICHAEL REYNOLDS
Donald Trump will die heimische Stahlindustrie schützen. Die Stahl-Politik ist elementarer Teil seiner «America First»-Politik.
Bild: Keystone/AP/CAROLYN KASTER
In der US-Stahlindustrie sind lediglich 142'000 Menschen beschäftigt.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Die Stahlbranche leidet an massiven Überkapazitäten durch die Produktion in China. (Symbolbild)
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
«Unsere Stahl- und Aluminiumbranche sowie viele andere wurden jahrzehntelang durch unfairen Handel und schlechte Politik mit vielen Ländern der Welt dezimiert.» - Gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump via Twitter regt sich Widerstand in den eigenen Partei.
Bild: KEYSTONE/AP/EVAN VUCCI
Senator Orrin Hatch aus Utah bezeichnete das Vorhaben des US-Präsidenten als «nicht klug».
Bild: KEYSTONE/EPA/MICHAEL REYNOLDS
Lindsey Graham sagt, es gibt zwei Trumps - den Dienstag-Trump und den Donnerstag-Trump.
Bild: Keystone/EPA/SHAWN THEW
Mehrheitsführer Paul Ryan sagte nach einem Telefonat mit Trump, er hoffe, das Weisse Haus werde seine Entscheidung noch einmal überdenken.
Bild: KEYSTONE/EPA/MICHAEL REYNOLDS
Donald Trump will die heimische Stahlindustrie schützen. Die Stahl-Politik ist elementarer Teil seiner «America First»-Politik.
Bild: Keystone/AP/CAROLYN KASTER
In der US-Stahlindustrie sind lediglich 142'000 Menschen beschäftigt.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Die Stahlbranche leidet an massiven Überkapazitäten durch die Produktion in China. (Symbolbild)
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Bei Ankündigungen aus dem Weissen Haus warten die Republikaner normalerweise erst einmal ab, ob Donald Trump seine Meinung nicht noch paar Mal ändert. Doch jetzt geht es ums politische Prinzip.
Die Republikaner im US-Kongress leiden unter der Sprunghaftigkeit ihres Präsidenten. Doch sie haben sich angewöhnt, seine politischen Einfälle erst einmal zu ignorieren, denn was immer Donald Trump zu Waffenkontrolle, Einwanderung oder anderen komplexen Themen sagt, könnte er morgen schon wieder ändern.
Als Trump aber Mitte der Woche Strafzölle auf Aluminium und Stahl ankündigte, war es mit dieser Gelassenheit vorbei. «Nicht klug», befand Senator Orrin Hatch aus Utah. «Ein grosser Fehler», lamentierte sein Kollege Pat Toomey aus Pennsylvania. «Verrückt», urteilte Benjamin Sasse aus Nebraska.
Trump hat sein populistisches Wahlversprechen, Billigkonkurrenz durch Zollschranken zu erledigen, über das rechtgläubige Bekenntnis der Republikaner zum Freihandel gestellt. Deren Abgeordnete versuchen jetzt fieberhaft, den Präsidenten umzustimmen. Einfuhrzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium könnten einen Handelskrieg auslösen, der die jüngsten Wirtschaftserfolge stoppen, wenn nicht rückgängig machen würde, warnen sie. Sasse bot Trump persönliche Beratung an.
Allerdings ist Trump bei in dieser Frage auf die Republikaner gar nicht angewiesen. Anders als bei Zuwanderung und Waffenkontrolle kann er Zölle per Anweisung verhängen - ohne den Kongress, wo die Republikaner die Mehrheit haben.
Der Repräsentantenhausvorsitzende Paul Ryan sagte nach einem Telefonat mit Trump, er hoffe, das Weisse Haus werde seine Entscheidung noch einmal überdenken. Einige Parlamentarier versuchten, sich Trumps Vorliebe für Börsendaten zunutze zu machen und warnten, Strafzölle könnten die Kursgewinne zunichte machen, die das Börsenthermometer nach Trumps Steuerreform verzeichnet hatte.
Der Abgeordnete Kevin Brady bemühte einen der kürzesten Drähte, die es derzeit ins Weisse Haus gibt: er sprach mit Fernsehen. «Der Präsident hat diese Zölle noch nicht erlassen», sagte Brady Trumps mutmasslichem Lieblingssender Fox News. «Er hört weiter zu.»
Dass Trump sich die unterschiedlichen Standpunkte anhört, gilt allgemein als Vorzug. Anders als sein Vorgänger Barack Obama halte er bei Gesprächen keine Lehrvorträge, sondern lade die Abgeordneten gern ein und lasse sie ausreden, freuen sich die Republikaner im Kapitol.
Allerdings hat schon so mancher das Weisse Haus mit dem Eindruck verlassen, er habe Trump zumindest beinahe auf seiner Seite, nur um später festzustellen, dass der Präsident sich doch anders entschieden hat. Bei den gescheiterten Versuchen, Obamas Krankenversicherungssystem abzuschaffen, ist das mehrfach passiert.
Diese Woche lobte Trump Vorschläge zur besseren Waffenkontrolle. Oppositionelle Demokraten reagierten erfreut, viele Republikaner schäumten. Doch einen Tag nach Gesprächen mit Abgeordneten twitterte Trump, er habe ein grossartiges Treffen mit der Waffenlobby NRA gehabt. Und diese erklärte, Trump wolle keine Waffenkontrolle. Welchen Weg der Präsident schliesslich einschlagen wird, ist unklar.
Ähnlich lief es beim geplanten Zuwanderungsgesetz. Am Dienstag versicherte Trump Abgeordneten vor laufenden Kameras, er werde jedes Gesetz unterzeichnen, dass der Kongress dazu beschliesse. Doch als die Senatoren Lindsey Graham und Dick Durbin zwei Tage mit ihrem überparteilichen Vorschlag ins Weisse Haus eilten, wies Trump diesen Kraftausdrücken zurück. Das Treffen endete in hitzigem Streit.
Es gebe zwei Trumps - den Dienstag-Trump und den Donnerstag-Trump, sagte der Republikaner Graham. Der Trump vom Dienstag sei sein Golfpartner und Freund. «Ich weis nicht wo der Typ hin ist. Ich will ihn zurück», klagte Graham.
Die meisten Republikaner nehmen solche Rückschläge gelassen. Ryan und der republikanische Senatsmehrheitsführer Mitch McConnell weigern sich oft, aktuelle Trump-Tweet zu kommentieren. Doch in der Handelspolitik steht für sie zu viel auf dem Spiel, als dass sie sich zurücklehnen und abwarten könnten, bis Trump seine Meinung wieder ändert. Ihre Kritik an Trumps Zoll-Ankündigung klingt denn auch wesentlich schärfer als die üblichen Bemerkungen zu politischen Launen des Präsidenten.
Die Republikaner und andere Gruppen wollen zumindest, dass Trump mit seinen Zöllen etwas gezielter hantiert. Länder, die fairen Handel praktizieren, sollten von den Zwangsabgaben ausgenommen werden. «Wir alle drängen den Präsidenten, das weiter auf die als unfair eingeschätzen Produkte zu beschränken», sagte Brady über die Zölle.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
