Europa Türkei fordert Beschleunigung des EU-Beitrittsprozesses

Der türkische Aussenminister Hakan Fidan hat sich für eine Beschleunigung des Beitrittsprozesses seines Landes zur EU ausgesprochen. Er forderte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi am Mittwoch in Ankara mehr Mut von Europa, damit die Beziehungen vertieft werden könnten. Varhelyi verwies dagegen darauf, dass die Türkei unter anderem in Sachen Rechtsstaatlichkeit Fortschritte erbringen müsse. Der Beitrittsprozess stehe still und um diesen wiederzubeleben, gebe es klare Kriterien, sagte er. «Und diese Kriterien beziehen sich auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.» Es müsse etwa einen glaubwürdigen Fahrplan für Reformen geben.

Fidan sagte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu: «Die Europäische Union kann ohne die Türkei kein wirklich globaler Akteur sein.» Es sei wichtig, den Beitrittsprozess neu zu beleben.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte bereits nach seiner Wiederwahl im Mai eine Wiederbelebung des EU-Beitrittsprozesses gefordert. Die Türkei benötigt angesichts einer massiven Inflation und dem Wiederaufbau in der Erdbebenregion Investitionen aus dem Westen.

Die EU hatte 2005 mit der Türkei Beitrittsgespräche begonnen. Diese wurden allerdings vor einigen Jahren wieder auf Eis gelegt, weil Brüssel inakzeptable Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sah. Seit dem Umbau in ein Präsidialsystem 2018 hat Erdogan weitreichende Vollmachten. Parlament und Institutionen sind geschwächt.

SDA