120 Stunden Türkei und USA einigen sich auf Waffenruhe in Nordsyrien

dpa/toko

17.10.2019

Der türkische Präsident Erdogan hatte noch am Tag zuvor betont, eine Waffenruhe in Nordsyrien komme nicht infrage. Nun, nach stundenlangen Verhandlungen mit US-Vizepräsident Pence, geht es ganz schnell: Die Türkei stoppt ihre Offensive für eine bestimmte Zeit.

Die USA und die Türkei haben sich auf eine Waffenruhe in Nordsyrien geeinigt. Die Türkei werde ihren Militäreinsatz gegen die Kurdenmilizen 120 Stunden lang stoppen, sagte US-Vizepräsident Mike Pence in einer Pressekonferenz in Ankara am Donnerstagabend.

US-Vizepräsident Mike Pence verkündigt die Einigung der Waffenruhe in Nordsyrien. 
US-Vizepräsident Mike Pence verkündigt die Einigung der Waffenruhe in Nordsyrien. 
Bild: Burhan Ozbilici/AP/dpa

Ziel sei, dass die Kämpfer der YPG-Miliz abziehen können. Diese Phase habe bereits begonnen. Nach dem vollständigen Abzug der Kurdenmilizen solle die Offensive ganz beendet werden.

Eine hochkarätige US-Delegation unter Führung von Pence sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten das Abkommen am Donnerstag in mehrstündigen Verhandlungen erzielt. Präsident Donald Trump twitterte: «Tolle Neuigkeiten aus der Türkei. ... Millionen Leben werden gerettet.»

Die Türkei hatte vor rund einer Woche einen Militäreinsatz gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordsyrien begonnen. Die YPG kontrolliert dort ein grosses Gebiet. Die Türkei betrachtet sie als Terrororganisation. Für die USA waren die Kurdenkämpfer dagegen lange Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der türkische Einsatz war international auf scharfe Kritik gestossen, teilweise aber erst durch einen US-Truppenabzug aus dem Grenzgebiet ermöglicht worden.

US-Vizepräsident Mike Pence (r) spricht mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
US-Vizepräsident Mike Pence (r) spricht mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Bild: -/Pool Presidential Press Service/AP/dpa

Bei einer dauerhaften Waffenruhe in Nordsyrien wollen die USA ihre Sanktionen gegen die Türkei wieder aufheben, sagte US-Vizepräsident Pence und betonte, vorerst würden keine weiteren Strafmassnahmen gegen die Türkei verhängt.

Die USA hatten zu Wochenanfang wegen der Offensive Sanktionen gegen türkische Minister und Ministerien verhängt sowie die Anhebung von Strafzöllen auf Stahlimporte aus der Türkei und den Abbruch von Gesprächen über ein Handelsabkommen angekündigt. Zunächst hatten die Sanktionen aber keine Wirkung gezeigt.

Die Einigung kam überraschend. Erdogan hatte noch kurz vor dem Besuch aus den USA betont, dass eine Waffenruhe nicht infrage komme, solange das Ziel nicht erreicht sei: Die Türkei will entlang der syrisch-türkischen Grenze eine sogenannte Sicherheitszone einrichten und alle Kurdenmilizen daraus vertreiben.


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