PolenTusk nach Kommunalwahlen: Nicht jammern, sondern arbeiten
SDA
8.4.2024 - 11:04
ARCHIV - Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen (Archivbild). Foto: Christoph Soeder/dpa
Keystone
Polens Regierungschef Donald Tusk hat für seine Partei ein gemischtes Fazit aus dem Ausgang der Kommunalwahlen gezogen.
8.4.2024 - 11:04
SDA
«Was freut? Ein Rekordsieg in den Städten, die Mehrheit bei den Regionalversammlungen», schrieb er am Montag auf der Plattform X (vormals Twitter). Ärgerlich dagegen sei für seine liberalkonservative Bürgerkoalition die fehlende Mobilisierung junger Wähler sowie das schlechte Abschneiden in den ländlichen Gebieten und im Osten des Landes. «Die Schlussfolgerung für uns? Nicht jammern, an die Arbeit!»
Aus der Abstimmung am Sonntag war die nationalkonservative Oppositionspartei PiS Prognosen zufolge mit leichtem Vorsprung als stärkste Kraft hervorgegangen. Bei der Wahl der 16 Regionalverwaltungen entfielen 33,7 Prozent der Stimmen auf die PiS, wie die Exit Polls des Meinungsforschungsinstituts Ipsos ergaben. Hochrechnungen sind in Polen nicht üblich, das amtliche Endergebnis wird voraussichtlich erst am Mittwoch bekanntgegeben.
Tusks Bürgerkoalition landete mit 31,9 Prozent auf dem zweiten Platz. Ihr gelang ein grosser Erfolg in der Hauptstadt Warschau: Der amtierende Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski wurde im ersten Wahlgang mit 59,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Der 52-jährige Trzaskowski war bei der Präsidentenwahl 2020 nur knapp gegen Amtsinhaber Andrzej Duda unterlegen. Er hat Ambitionen, bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr erneut anzutreten.
Die Kommunalwahlen galten als ein erster Stimmungstest für die Mitte-Links-Koalition von Tusk, die Polen seit vier Monaten regiert. Die gut 29 Millionen Wahlberechtigten entschieden über die Bürgermeister aller Gemeinden und Städte.
Ausserdem wählten sie die Mitglieder für alle 16 Regionalversammlungen, 380 Kreisräte und 2477 Gemeinderäte. Für die Bürgermeister ist am 21. April noch eine Stichwahl vorgesehen, wenn keiner der Kandidaten in der ersten Runde mehr als 50 Prozent erhalten hat.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.