Deutschland Umbruch bei der Linken: Kipping und Riexinger treten ab

Nach der Linken-Chefin Katja Kipping hat auch ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger angekündigt, im Oktober nicht wieder für den Spitzenposten zu kandidieren. Das gab der 64-Jährige am Samstag in einer schrift lichen Erklärung an den Bundesvorstand und weitere Parteigremien bekannt, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Doppelspitze war vor gut acht Jahren in Kampfabstimmungen gewählt worden. Mit dem Rückzug der beiden Vorsitzenden steht der Linken nun auf dem Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November ein personeller Umbruch bevor.

Kipping hatte bereits am Freitag in einem Brief an die Parteigremien angekündigt, nicht mehr anzutreten. Es sei «an der Zeit, etwas Neues zu beginnen», schrieb die 42-Jährige darin. Riexinger schrieb nun in seiner fünfseitigen Erklärung: «Ich habe die Arbeit als Parteivorsitzender sehr gerne gemacht und bin stolz darauf, dass wir Die Linke zu einer gesamtdeutschen Partei aufgebaut und weiterentwickelt haben, die heute eine stabile Kraft im bundesdeutschen Parteiensystem ist.» Er werde sich «weiterhin mit Begeisterung und Optimismus für eine starke Linke engagieren».

Der Rückzug der beiden kommt nicht ganz überraschend. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden. Kipping begründete ihren Rückzug auch mit Respekt vor der Parteisatzung: «Innerparteiliche Demokratie heisst, dass jedes Amt ein Amt auf Zeit ist – und das ist auch gut so.» Acht Jahre an der Parteispitze hätten ihr zudem einiges abverlangt. «Wir sind bekanntlich eine lebendige Partei, die mitunter auch gerne miteinander rauft.»

Der baden-württembergische Gewerkschafter Riexinger wird dem linken Flügel der Partei zugerechnet. Seit 2017 sitzt er auch als Abgeordneter im Bundestag, genauso wie Kipping, die dem Parlament bereits seit 2005 angehört.

Eigentlich wollte die Linke schon im Juni einen neuen Parteivorstand wählen. Der Parteitag wurde wegen der Corona-Pandemie aber auf das Wochenende vom 30. Oktober bis 1. November verschoben. Wer Kipping und Riexinger nachfolgen könnte, ist noch unklar. Als mögliche Kandidatinnen für den Parteivorsitz sind die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die thüringische Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow im Gespräch.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow dankte Kipping für ihre Arbeit in den vergangenen Jahren. «In schwierigen Zeiten hast Du Verantwortung übernommen und ich habe mich von Dir immer gut unterstützt gefühlt», schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Ihr langjähriger Fraktionskollege Stefan Liebich twitterte: «Für neue linke Mehrheiten kämpfen wir gemeinsam. An welcher Stelle auch immer.»

Auch SPD-Vize Kevin Kühnert schrieb bei Twitter: «Grossen Respekt für viele Kämpfe der letzten Jahre, für deine Empathie und die Ausdauer, sozialen Bewegungen zu Hör- und Sichtbarkeit zu verhelfen. Freue mich, dass weiterhin mit dir gerechnet werden darf.»