Deutschland Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister will abtreten

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann hat seinen Rückzug für Anfang 2023 angekündigt. Er werde im kommenden Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, teilte der wegen Korruptionsverdachts angeklagte deutsche SPD-Politiker am Dienstag in Frankfurt mit.

Feldmann war 2012 zum Oberbürgermeister der fünftgrössten deutschen Stadt und internationalen Bankenmetropole gewählt und 2018 für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Der 63-Jährige ist im Zusammenhang mit einer Affäre um die Arbeiterwohlfahrt (Awo) angeklagt und war zudem in den vergangenen Wochen durch weitere Ausrutscher ausgefallen. Zuletzt forderte sogar Feldmanns eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt.

Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Awo-Kita «ohne sachlichen Grund» ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hiess. Zudem habe die Awo Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt «wohlwollend berücksichtigen» wollen.

Ende Mai liess das Landgericht Frankfurt die Anklage zu, damit muss Feldmann vor Gericht. Termine dafür stehen bislang noch nicht fest. Feldmann bestreitet die Vorwürfe.

Zuletzt löste der OB mehrfach Kopfschütteln aus. So hatte das Stadtoberhaupt auf der Feier zum Europa-League-Sieg von Eintracht Frankfurt im Römer unter anderem dadurch für Irritationen gesorgt, als er Eintracht-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand nahm, um damit in Richtung Kaisersaal vorwegzuschreiten, was von vielen als egoistisch und selbstgefällig bewertet wurde. Der Fussball-Bundesligist liess Feldmann wissen, dass das Stadtoberhaupt im Stadion nicht mehr willkommen ist.

SDA