Michelle Bachelet kandidiert nicht mehr UN-Hochkommissarin für Menschenrechte hat genug

Zuletzt war sie im Zusammenhang mit einer lang erwarteten China-Reise in die Kritik geraten. Vorgeworfen wurde ihr, nicht ausreichend auf die Menschenrechtslage in der Region Xinjiang hingewiesen zu haben.

Die höchste Menschenrechtshüterin der UNO will nicht mehr. Michelle Bachelet hat angekündigt nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Die Frage steht im Raum, ob die Kritik an ihrem China-Besuch ein Grund dafür war. Selber nannte sie «persönliche Gründe», ohne diese zu präzisieren.

Die USA und andere Länder beanstandeten, dass sie bei der Reise, bei der sie mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und anderen hochrangigen Vertretern der Volksrepublik sprach, nicht genug unternahm, um auf die Menschenrechtssituation in Xinjiang aufmerksam zu machen.

Bachelet äusserte sich am Montag in ihrer Eröffnungsrede bei der jüngsten Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf. Es sei das letzte Mal, dass sie das 47 Mitglieder zählende Gremium unterrichte, sagte sie. Die Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, Ravina Shamdasani, bestätigte, das bedeute, dass Bachelet nach Ablauf ihrer Amtszeit am 31. August nicht erneut antreten werde.

UN-Generalsekretär António Guterres, der den Vorsitzenden oder die Vorsitzende des Rats bestimmt, hatte nach der Kritik erst kürzlich noch seine Unterstützung für die frühere chilenische Präsidentin bekräftigt.

Ihr Vater war Folteropfer in Chile

Die 70-jährige Bachelet hatte das Amt im September 2018 übernommen – und postwendend ihre Hoffnung zum Ausdruck gebracht, China zu besuchen und sich vor Ort selbst einen Eindruck von der Lage in Xinjiang zu verschaffen.

Immer wieder betonten ihr Büro und Mitarbeiter, es werde daran gearbeitet, die richtigen Voraussetzungen für die Reise zu schaffen. Während Kritiker zu wenig Druck auf die chinesischen Behörden wahrnahmen, betonte Bachelet, dass es sich bei der Reise nicht um Ermittlungen handele. Sie unterstrich, es sei ein Kommunikationskanal mit der chinesischen Führung eröffnet worden.

Die erfahrene Politikerin, deren Vater in Chile Opfer von Folter wurde, war weithin als kluge Besetzung für das Amt gesehen worden, die eine kooperativere Amtsführung als ihr Vorgänger Said Raad al-Hussein, ein jordanischer Prinz, anstreben könnte.

«Bilder des Grauens» aus ChinaNeue Dokumente belegen Unterdrückung von Uiguren

Nachdem sie zum Ende ihrer China-Reise am 28. Mai nur eine kurze Pressekonferenz gegeben hatte, nutzte sie ihre Rede am Montag dafür, neue Details über die Gespräche vor Ort zu veröffentlichen. Sie habe Sorge über willkürliche Inhaftierungen und «Missbrauchsmuster» bei der Behandlung von Uiguren und anderen, vorwiegend muslimischen Minderheiten in Xinjiang zum Ausdruck gebracht, erklärte sie.

Ihr lang erwarteter Bericht über die Menschenrechtssituation in Xinjiang – einige Kritiker sprechen von einem Genozid an den Uiguren – werde überarbeitet und mit den Behörden in Peking geteilt, damit diese Stellung beziehen könnten, bevor er veröffentlicht werde, sagte sie.

China hat alle Berichte über Menschenrechtsverletzungen und Genozid in Xinjiang vehement zurückgewiesen und seine «beruflichen Ausbildungs- und Trainingszentren» verteidigt, die von Kritikern als Haftzentren und Umerziehungslager bezeichnet werden.

DPA, smi