Äthiopien UN-Menschenrechtsrat setzt Untersuchungskommission für Äthiopien ein

Angesichts der eskalierenden Lage in Äthiopien hat der UN-Menschenrechtsrat eine Untersuchung von Rechtsverletzungen in dem ostafrikanischen Krisenstaat angeordnet.

Keystone-SDA

17.12.2021, 19:02

SDA

In einer Sondersitzung beschloss das Gremium am Freitag in Genf, eine Untersuchungskommission einzusetzen, die aus drei internationalen Experten bestehen soll.

Äthiopiens Botschafter Zenebe Kebede kündigte an, dass seine Regierung nicht mit der Untersuchungskommission zusammenarbeiten werde. Die Resolution sei das Resultat einer «neokolonialistischen Einstellung». Die Entscheidung des Menschenrechtsrates wurde hauptsächlich von westlichen Staaten unterstützt. Länder wie China, Russland, Indien und Pakistan stimmten dagegen.

Der Konflikt zwischen der Zentralregierung in Addis Abeba und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), der vor etwa einem Jahr begann, hat sich mittlerweile von Tigray auf weitere Landesteile ausgeweitet. Allen Konfliktparteien werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

In seiner Resolution drückte der Menschenrechtsrat sein Entsetzen über Berichte aus, wonach Zivilisten willkürlichen Angriffen ausgesetzt sind. Auch ethnisch motivierte Exekutionen sowie Folter und Entführungen seien an der Tagesordnung.

Die stellvertretende Chefin des UN-Menschenrechtsbüros in Genf, Nada al-Nashif, berichtete am Freitag, dass mehr als 9,4 Millionen Menschen im Norden des Landes nicht mehr genug Essen hätten. Mindestens zwei Millionen Menschen seien als Folge des Konfliktes vertrieben worden.