Libyen Uno-Sicherheitsrat weiter uneins zu Libyen

SDA

19.4.2019 - 01:32

Der Uno-Sicherheitsrat in New York hat in der Nacht auf Freitag zum Libyen-Konflikt keine einheitliche Polition gefunden. (Archivbild)
Der Uno-Sicherheitsrat in New York hat in der Nacht auf Freitag zum Libyen-Konflikt keine einheitliche Polition gefunden. (Archivbild)
Source: Keystone/EPA/Peter Foley

Während in Tripolis die Kämpfe weitergehen, sucht der Uno-Sicherheitsrat weiterhin nach einer Lösung für den Konflikt. Die USA und Russland stellen sich einem von Grossbritannien vorgelegten Resolutionsentwurf entgegen.

Der Uno-Sicherheitsrat hat sich weiterhin nicht auf eine Forderung nach einer Waffenruhe in Libyen geeinigt. Dies sagten Diplomaten am Donnerstag (Ortszeit) nach einer von Deutschland einberufenen Dringlichkeitssitzung des Uno-Gremiums in New York.

Britischer Resolutionsentwurf als Streitpunkt

Demnach widersetzen sich die USA und Russland dem von Grossbritannien vorgelegten Resolutionsentwurf, um den schon seit Tagen gerungen wird. Deutschland hat derzeit den Vorsitz des Rates inne.

Es sei «frustrierend», dass der Text nicht vorankomme, sagte der deutsche Uno-Botschafter Christoph Heusgen nach der Sitzung. Es sei wichtig, eine entschiedene Resolution zu verabschieden, «von einem geeinten Rat, hinter der jeder stehen kann und in der wir klar sagen, wer Verantwortung trägt und was getan werden muss».

Bei dem Treffen informierte der Uno-Gesandte für Libyen, Ghassan Salamé, die 15 Mitglieder des Sicherheitsrats über die Lage vor Ort. Er warnte nach Diplomatenangaben vor einer weiteren Zunahme der Gewalt über das kommende Wochenende. Demnach nähern sich die bewaffneten Einheiten den Wohngebieten der libyschen Hauptstadt Tripolis. Auch rücke anscheinende auf beiden Seiten Verstärkung an.

Viele Tote

Der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar hatte Anfang April eine Offensive auf Tripolis gestartet, wo die von der Uno-gestützte Regierung von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch ihren Sitz hat. Der General unterstützt dagegen eine Regierung im Osten Libyens. Bei den heftigen Gefechten wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation bereits mehr als 200 Menschen getötet und mehr als 900 weitere verletzt.

Der Sicherheitsrat hatte sich vor rund zwei Wochen «zutiefst besorgt» über die Entwicklung in Libyen gezeigt, wie es in einer vor Journalisten verlesenen Erklärung hiess. Darin rief er Haftar auf, den Vormarsch seiner Truppen auf Tripolis zu stoppen. Auf eine Resolution mit dieser Forderung konnte sich der Rat jedoch nicht einigen.

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