USAUS-Abtreibungsdebatte: Sicherheit für Supreme-Court-Richter verstärkt
SDA
19.5.2022 - 09:45
Angesichts der aufgeheizten Abtreibungsdebatte in den USA verschärft die Regierung den Schutz für die Richter am Obersten Gerichtshof des Landes. US-Justizminister Merrick Garland habe sich am Mittwoch (Ortszeit) mit verschiedenen Behördenvertretern getroffen, um die Sicherheitsanforderungen für den Supreme Court und seine Richter nach dem jüngsten Datenleck zu diskutieren, teilte das Ministerium am Abend mit. Bereits in der vergangenen Woche habe Garland angewiesen, die Rund-um-die-Uhr-Bewachung der Wohnhäuser aller neun Richter schneller sicherzustellen.
19.5.2022 - 09:45
SDA
Anfang Mai hatte das Magazin «Politico» einen vertraulichen Entwurf der Urteilsbegründung des Gerichts veröffentlicht, wonach der Oberste Gerichtshof kurz davor steht, sein Grundsatzurteil zu Abtreibungen von 1973 zu kippen. Das Gericht hatte die Echtheit des Dokuments bestätigt, aber betont, es handle sich nicht um die finale Entscheidung. Eine derartige Vorab-Veröffentlichung gilt als Bruch mit den Regeln des Gerichts. Der Bericht hatte unter Abtreibungsbefürwortern einen Aufschrei ausgelöst und Proteste in diversen US-Städten nach sich gezogen. Eine endgültige Entscheidung des Gerichts wird in den kommenden Wochen erwartet.
Garland betonte, sein Ministerium werde alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Sicherheit des Gerichts und seiner Richter weiter zu verbessern. Er beklagte eine «Zunahme von Gewalt und rechtswidrigen Gewaltandrohungen gegen diejenigen, die der Öffentlichkeit dienen». Das sei inakzeptabel und gefährlich für die Demokratie. «Das Justizministerium wird Gewalt oder Gewaltandrohungen gegen Richter oder andere Staatsbedienstete am Arbeitsplatz, zu Hause oder an einem anderen Ort nicht dulden», sagte er.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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