USA US-Justiz greift für Trump in Prozess um Vergewaltigungsvorwurf ein

In einem Prozess, der durch einen Vergewaltigungsvorwurf gegen Donald Trump ausgelöst wurde, ist in einem überraschenden juristischen Manöver das US-Justizministerium auf der Seite des Präsidenten eingeschritten.

Die Autorin E. Jean Carroll wirft Trump in einer im November 2019 eingereichten Klage Verleumdung vor. Sie hatte in einem im Sommer 2019 veröffentlichen Buchauszug geschrieben, Trump habe sie Mitte der 90er Jahre in einem New Yorker Kaufhaus vergewaltigt. Trump wies den Vorwurf zurück: Er sagte in einem Interview im Oval Office im Weissen Haus, erstens sei Carroll nicht sein Typ und zweitens sei das nie passiert.

Carroll klagte, weil er sie als Lügnerin dargestellt und damit verleumdet habe. Sie forderte unter anderem eine DNA-Probe von Trump, um diese mit den Spuren von einem Kleid abzugleichen, das sie an jenem Tag getragen habe.

Das US-Justizministerium argumentierte nun in einem am Dienstag (Ortszeit) eingereichten Antrag in einem Gericht in New York, Trump habe seine Äusserungen zu Carrolls Vorwürfen im Rahmen seiner Tätigkeit als US-Präsident gemacht. Deshalb müssten nach einem Gesetz über die Verantwortlichkeit von Regierungsmitarbeitern die Vereinigten Staaten als beklagte Partei für Trump als Privatperson einspringen. Carrolls Anwältin kritisierte den Antrag als einen «beispiellosen Versuch, die Macht der US-Regierung einzusetzen, um sich der Verantwortung für privates Fehlverhalten zu entziehen».