USA US-Vizepräsidentin besorgt über Amerikas Ansehen als Demokratie

US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist besorgt über das Image der Vereinigten Staaten als Vorzeige-Demokratie.

In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Fernsehsender NBC beklagte Harris, dass sich derzeit elf Personen in US-Bundesstaaten jeweils um das dortige Amt des obersten Wahlaufsehers bemühten und gleichzeitig die Legitimität der jüngsten Präsidentschaftswahl in Frage stellten. Ausserdem gebe es in einigen der höchsten gewählten Ämtern des Landes Personen, die sich weigerten, den Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar 2021 zu verurteilen. Das bringe Menschen dazu, sich zu fragen, ob die USA in Sachen Demokratie eigentlich zu dem stünden, was sie selbst sagten.

«Wir hatten in der Vergangenheit die Ehre und das Privileg, unser Haupt als Verteidiger und als Beispiel einer grossen Demokratie hochzuhalten», sagte sie. «Das gibt uns die Legitimität und das Ansehen, über die Bedeutung der demokratischen Prinzipien, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte zu sprechen.» Die USA sähen sich hier als Vorbild, und so werde international beobachtet, «was wir tun, um zu sehen, ob es dem entspricht, was wir sagen».

Anhänger des damals gerade abgewählten Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 den Parlamentssitz in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg von Trumps demokratischem Herausforderer Joe Biden bei der vorausgehenden Präsidentschaftswahl formal zu bestätigen. Die gewalttätige Menge wollte das verhindern. Durch die Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump hatte seine Anhänger kurz zuvor bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei. Trump behauptet bis heute ohne jeden Beleg, er sei durch gross angelegten Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden.