Donald Trump macht Ernst USA beschliesst Strafzölle

sda

8.3.2018 - 21:48

Die USA verhängen weltweite Einfuhrzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium in Höhe von 10 Prozent. Ausgenommen werden zunächst nur die Nachbarn Mexiko und Kanada, wie Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington bekanntgab.

Die Zölle sollen innerhalb von 15 Tagen in Kraft treten. Trump unterzeichnete im Weissen Haus in Anwesenheit von Stahl- und Aluminiumarbeitern die beiden entsprechenden Proklamationen. Der Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumproduktion sei entscheidend für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten, hiess es.

Eine Klausel soll es allen Ländern jedoch ermöglichen, auf der Grundlage von Einzelfall-Verhandlungen Erleichterungen zu erreichen. Dafür müssten diese aber nachweisen, dass sie durch "alternative Mittel" den negativen Einfluss, den ihre Stahllieferungen auf die nationale Sicherheit der USA hätten, ausgleichen können.

Die Verhandlungen werde auf US-Seite der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer führen. Dieser ist als Hardliner bekannt. Kanada und Mexiko könnten durch Zugeständnisse bei den Gesprächen für das Freihandelsabkommen Nafta ihre Zollschranken niedrig halten. Die Vorlage für Trumps Entscheidung hatte eine fast ein Jahr dauernde Untersuchung unter Federführung von Handelsminister Wilbur Ross geliefert.

Trumps Schritt war in aller Welt und auch in den Vereinigten Staaten selbst auf erhebliche Kritik gestossen. Noch am Tag vor der Unterzeichnung der Proklamation hatten sich 107 Abgeordnete von Trumps eigener republikanischer Partei gegen die Massnahmen gewandt und in einem offenen Brief an den Präsidenten ihre "tiefe Besorgnis" zum Ausdruck gebracht.

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