Politik USA bringen Verkauf von F-16-Kampfjets an Türkei auf den Weg

Nach der finalen Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens hat die US-Regierung den Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara auf den Weg gebracht. Der Kongress in Washington sei über das geplante Rüstungsgeschäft informiert worden, teilte die zuständige Behörde am Freitagabend (Ortszeit) mit. Das US-Parlament muss den Deal nicht genehmigen, kann ihn im Zweifel aber blockieren. Dies gilt aber als unwahrscheinlich, nachdem die Türkei abschliessend ihr Ok zum Nato-Beitritt Schwedens gegeben hat.

Nach anderthalb Jahren politischem Tauziehen hatte die Mehrheit der Parlamentarier in Ankara am Dienstagabend für den Nato-Beitritt Schwedens gestimmt. Mit der Veröffentlichung der sogenannten Beitrittsprotokolle im türkischen Staatsanzeiger wurde die Entscheidung am Donnerstagabend final. Das Nato-Land Ungarn muss der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Bisher hatte es im Kongress jedoch Vorbehalte gegeben. Eine Reihe von Parlamentariern hatte wiederholt deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, solange die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens blockiere. Nun dürfte dem Verkauf nichts mehr im Weg stehen.

Die US-Regierung hatte seit längerem ihre Bereitschaft betont, die von Erdogan angestrebte Modernisierung der Flotte zu unterstützen – und gleichzeitig deutlich gemacht, dass es sich dabei aber nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur Nato-Norderweiterung handele. US-Aussenminister Antony Blinken hatte erst Anfang Januar seinen türkischen Kollegen Hakan Fidan und anschliessend Erdogan in Istanbul getroffen.

Das Kampfflugzeug F-16 gehört zu den leistungsfähigsten Militärjets weltweit und kommt in mehr als zwei Dutzend Ländern zum Einsatz. Die Maschinen der US-Firma Lockheed Martin können sowohl in der Luftverteidigung als auch gegen Ziele am Boden eingesetzt werden, also zum Zurückdrängen feindlicher Verbände. Die F-16 ist in der Lage, auch in extrem niedriger Höhe und bei jedem Wetter zu fliegen.

Die US-Regierung von US-Präsident Joe Biden teilte dem Kongress mit, dass der Verkauf unter anderem 40 neue F-16-Kampfjets sowie Modernisierungspakete für 79 F-16-Jets umfasse, die bereits in Besitz der Türkei seien. Der Wert des Pakets liegt demnach insgesamt bei rund 23 Milliarden US-Dollar (rund 21 Milliarden Euro).