USA – Türkei USA drohen mit Sanktionen gegen Türkei

Wegen des geplanten Kaufs eines russischen Raketenabwehrsystems durch die Türkei leiten die USA Schritte zum Ausschluss des Nato-Partners aus dem F-35-Kampfjetprogramm ein.

In einem am Freitag veröffentlichten Schreiben informierte der geschäftsführende US-Verteidigungsministers Patrick Shanahan seinen türkischen Kollegen Hulusi Akar über die geplanten Massnahmen, um die türkische Teilnahme an dem Programm ab Ende Juli auszusetzen.

Shanahan warnte Akar, die Türkei werde keine F-35-Kampfjets bekommen, wenn die Regierung das russische S-400-System entgegennehme. Noch könne die Regierung in Ankara ihren Kurs ändern.

In einem Anhang des auf Donnerstag datierten Schreiben heisst es, das türkische Personal, das an dem neuen F-35-Jet ausgebildet werde, müsse die USA bis zum 31. Juli verlassen. Das Ausbildungsprogramm werde danach ausgesetzt. Das Personal im gemeinsamen F-35-Projektbüro müsse ebenfalls bis Ende Juli ausreisen.

Von der Teilnahme am jährlichen Runden Tisch der F-35-Programmpartner, dessen nächste Sitzung am 12. Juni geplant sei, werde die Türkei ausgeschlossen. Die Türkei werde keine neuen Arbeitsaufträge im F-35-Programm erhalten. Die Materiallieferungen blieben auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

Erdogan hält an Kauf fest

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält bislang an dem mit Russland vereinbarten Kauf des S-400-Raketenabwehrsystems fest. Erste S-400-Lieferungen an die Türkei soll es schon im Juli geben.

Nach US-Angaben hat die Türkei den Kauf von mehr als 100 F-35-Kampfjets geplant und bereits mehr als 1,25 Milliarden Dollar in das Programm investiert. Am F-35-Programm beteiligen sich neben den USA und der Türkei zwölf weitere Nationen. Das Flugzeug wird vom US-Rüstungskonzern Lockheed Martin produziert.

Shanahan verwies in seinem Schreiben an Akar darauf, dass es im US-Kongress parteiübergreifende Unterstützung für Sanktionen gegen die Türkei gebe, sollte Ankara mit dem Kauf des S-400-Systems fortfahren. Auch die Zusammenarbeit mit den USA und innerhalb der Nato werde dadurch beeinträchtigt. Der Kauf des S-400-Systems könne zum Verlust von Arbeitsplätzen und zu Handelseinbussen führen.

Russland hatte erklärt, von Seiten der Türkei habe es keine Anfrage gegeben, die unterzeichneten Verträge zu überarbeiten. «Alles – Lieferung und Montage – wird in diesem Sommer ausgeführt», sagte Vizeregierungschef Juri Borissow der Agentur Interfax zufolge.

Nach Angaben des russischen Staatskonzerns Rostec wurde die Ausbildung türkischer Spezialisten an der Waffe abgeschlossen. «Ich hoffe, dass wir in zwei Monaten mit den Lieferungen beginnen», sagte Rostec-Leiter Sergej Tschemesow im russischen Fernsehen.