USA verschärfen Handelsstreit mit China

SDA/dpa

10.5.2019

US-Präsident Trump macht ernst. Seit Freitag gelten für chinesische Güter im Volumen von 200 Milliarden Dollar höhere amerikanische Sonderzölle. Doch Peking will zurückschlagen.

Die USA haben im Handelsstreit mit China die Sonderzölle auf Wareneinfuhren aus China empfindlich erhöht. Vertreter von China und den USA treffen sich am Freitag zu einer zweiten Gesprächsrunde um über eine Einigung im Handelsstreit zu beraten.

Die Sonderabgaben auf Importe im Wert von 200 Milliarden Dollar stiegen von Freitag an von bisher zehn auf 25 Prozent. Die Neuregelung trat am Freitag kurz nach Mitternacht (Ortszeit) in Kraft. Nicht gelten würden die Abgaben zudem für Lieferungen, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bereits auf dem Weg in die USA befänden.

Verhandlungen gehen weiter

Ungeachtet dessen gingen die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen den USA und China in Washington weiter, um möglicherweise doch noch eine Einigung zu erzielen. Die erste Runde der jüngsten Gespräche endete am Donnerstagabend. Man habe sich darauf geeinigt, die Verhandlungen in Washington am Freitag fortzusetzen, teilte das Weisse Haus mit.

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und US-Finanzminister Steven Mnuchin hätten sich am Abend mit US-Präsident Donald Trump über den Verlauf beraten. Anschliessend seien Lighthizer und Mnuchin zu einem Arbeitsessen mit dem Leiter der chinesischen Delegation, Vizepremierminister Liu He, zusammengekommen. Über Ergebnisse der Gespräche wurde nichts bekannt.



Bruch von Vereinbarungen

Trump warf China einen Bruch von Vereinbarungen vor, die in den monatelang anhaltenden Gesprächen bereits getroffen worden waren. China wolle Nachverhandeln. Der Prozess, der zu einem Abkommen führe, gehe zu langsam voran, bemängelte Trump und begründete damit die Erhöhung der Zölle.

Diese war eigentlich bereits im Januar vorgesehen gewesen, sollte es bis dahin keine Einigung geben. Beide Seiten hatten sich jedoch im Dezember auf einen vorübergehenden Waffenstillstand in dem Handelskrieg geeinigt.

Nach Rückschlägen hatten die Unterhändler Chinas und der USA am Donnerstagnachmittag wieder Gespräche aufgenommen. Der Streit war kurz zuvor eskaliert. Trump hatte am Sonntag angekündigt, Sonderzölle auf Importe aus China im Wert von 200 Milliarden Dollar an diesem Freitag von 10 auf 25 Prozent zu erhöhen.

Trump hält Einigung für möglich

Die US-Regierung wirft China vor, in den seit Monaten andauernden Verhandlungen bereits gemachte Zusagen wieder zurücknehmen zu wollen. «Sie haben den Deal neu verhandelt», sagte Trump am Donnerstag. «Das kann man nicht tun.» Dabei sei es um «viele, viele Teile» des geplanten Abkommens gegangen, unter anderem um das Thema Diebstahl geistigen Eigentums. Trump hielt es dennoch für möglich, dass es eine Einigung noch in dieser Woche geben könne.

Seit Juli 2018 überziehen sich die beiden grössten Wirtschaftsmächte der Welt gegenseitig mit Zöllen, was bereits die globale Konjunktur bremst.

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