Politik USA lockern Kurs gegenüber Kuba etwas – Mehr Visa und Reisen

Die US-Regierung lockert ihren Kurs gegenüber Kuba etwas. Das US-Aussenministerium kündigte am Montagabend (Ortszeit) an, unter anderem sollten Konsulardienste und die Visa-Bearbeitung in der US-Botschaft in Havanna wieder hochgefahren werden, um mehr Kubanern die Einreise zu Verwandten in die USA zu ermöglichen. Die bislang geltende Obergrenze für Überweisungen von Geld aus den USA an Verwandte in Kuba werde aufgehoben. Insgesamt sollten wieder etwas mehr Reisen zwischen beiden Ländern ermöglicht werden. Ausserdem solle der kubanische Privatsektor einen besseren Zugang zu amerikanischen Internetdiensten und E-Commerce-Plattformen bekommen.

Das kubanische Aussenministerium nannte die Entscheidung in einer Mitteilung einen «begrenzten Schritt in die richtige Richtung». Sie ändere aber weder etwas am Embargo der USA gegen Kuba noch an den zentralen «wirtschaftlichen Belagerungsmassnahmen» des früheren US-Präsidenten Donald Trump.

Ende April hatten die USA und Kuba erstmals seit vier Jahren auf hoher diplomatischer Ebene direkte Gespräche über Migration geführt. Es ging dabei unter anderem um die Umsetzung bestehender Einwanderungsabkommen – auch angesichts zuletzt gestiegener illegaler Migration aus dem sozialistischen Karibikstaat in die USA. Das kubanische Aussenministerium hatte unter anderem kritisiert, die USA hielten sich nicht an ein bilaterales Abkommen, das jährlich 20 000 Visa für Kubaner garantiere. Ein hochrangiger US-Regierungsbeamter sagte nun, diese Grössenordnung solle möglichst bald erreicht werden.

Das Personal an der US-Botschaft in Havanna war vor Jahren wegen des «Havanna-Syndroms» auf ein Minimum reduziert worden. Dutzende in der kubanischen Hauptstadt lebende US-Diplomaten und ihre Angehörigen hatten ab 2016 über rätselhafte Kopfschmerzen, Hörverlust, Schwindel und Übelkeit geklagt. Später wurden anderswo auf der Welt ähnliche Beschwerden gemeldet. In einem Bericht der US-Geheimdienste hiess es im Februar, manche Fälle des «Havanna-Syndroms» könnten gezielt durch eine Art elektromagnetische Strahlung ausgelöst worden sein.

Trump hatte in seiner Amtszeit eine von seinem Vorgänger Barack Obama eingeleitete Annäherung an Kuba zurückgefahren. Nun schwenkt Trumps Nachfolger, Joe Biden, wieder etwas um. Der Regierungsbeamte betonte, es gebe keinen Zusammenhang zwischen den aktuellen Plänen und dem im Juni in Los Angeles anstehenden Amerika-Gipfel – einer Zusammenkunft der Staaten aus Nord-, Mittel- und Südamerika. Mehrere Staatschefs hatten zuletzt ihre Teilnahme an dem Gipfel infrage gestellt, sollten Kuba oder andere Länder wegen Kritik an deren politischer Führung nicht eingeladen werden. Der Regierungsbeamte betonte, die Entscheidungen zu den Einladungen seien noch nicht abgeschlossen.