China USA wollen Missverständnisse mit China vermeiden

Die USA wollen die Kommunikation mit China aufrechterhalten und Missverständnisse vermeiden. Vor dem China-Besuch von US-Vizeaussenministerin Wendy Sherman als bisher ranghöchste Vertreterin der US-Regierung seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden traten allerdings neue Differenzen zu Tage. Auf ihrem Programm von Sonntag bis Montag standen Gespräche mit Chinas Aussenminister Wang Yi und dem für die USA zuständigen Vizeaussenminister Xie Feng. Als Vorsichtsmassnahme wegen der Pandemie finden die Gespräche nicht in Peking, sondern in der 130 Kilometer von der Hauptstadt entfernten Stadt Tianjin statt.

Das Verhältnis zwischen China und den USA ist angespannt. Es gibt Streit um Handelsfragen, Hackingvorwürfe, Menschenrechtsverstösse, Hongkong und Chinas Territorialansprüche. Die USA wollten die Kommunikationskanäle offenhalten und weiter eine freimütige Diskussion pflegen, sagte ein US-Regierungsbeamter. «Besonders, wo wir unterschiedlicher Meinung sind, ist es wichtig, das Potenzial von Missverständnissen zwischen unseren Ländern zu reduzieren.»

Er kritisierte jüngste Sanktionen Chinas gegen US-Vertreter im Streit um Hongkong. Als Vergeltung für US-Strafmassnahmen gegen Repräsentanten von Pekings Verbindungsbüros in Hongkong und einer US-Warnung vor Risiken für Unternehmen in Chinas Sonderverwaltungsregion hatte Peking Sanktionen gegen sieben Personen und Institutionen in den USA verhängt.

Auf Chinas schwarze Liste kamen der frühere US-Handelsminister Wilbur Ross und die Vorsitzende der Wirtschafts- und Sicherheitskommission für den Umgang mit China (USCC), Carolyn Bartholomew, sowie die regierungsunabhängige Organisation Hongkong Democratic Council und Sophie Richardson von Human Rights Watch. Ein chinesischer Aussenamtssprecher betonte, Hongkong sei eine innere Angelegenheit Chinas und niemand solle sich einmischen.

Da Peking seit einem Jahr mit einem umstrittenen Sicherheitsgesetz seinen Griff über Hongkong verstärkt, haben die USA mit Strafmassnahmen reagiert. Nach den Vereinbarungen für die Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China sollen die sieben Millionen Hongkonger eigentlich weitgehende Autonomie und politische Freiheitsrechte geniessen, doch geht Peking massiv gegen Kritiker und die Demokratiebewegung in der Hafenstadt vor.

Vor seinen Gesprächen mit Sherman warf Chinas Aussenminister Wang den USA vor, aus einer selbst erklärten Position der Stärke heraus «auf herablassende Weise Druck auf andere auszuüben». Er sagte: «Ich will den USA sagen, dass es kein Land gibt, das einem anderen übergeordnet ist, und es sollte auch keines geben.» Aussenamtssprecher Zhao Lijian rief die USA auf, damit aufzuhören, Peking zu «verleumden». Die USA hätten kein Recht, China zu belehren. Die USA versuchten, eine Konfrontation zu provozieren und Chinas Entwicklung zu bremsen.

Der US-Beamte hingegen verwies auf Äusserungen von US-Aussenminister Antony Blinken, wonach «das Verhältnis der USA zu China da kollaborativ sein wird, wo es sein kann, konkurrierend, wo es sein sollte, und gegnerisch, wo es sein muss». Im Rahmen ihrer Ostasienreise hatte Sherman vor der Visite in China in Tokio, Seoul und der mongolischen Hauptstadt Ulan-Bator Gespräche geführt.