Afghanistan Verstösse gegen Kriegsvölkerrecht? Australischen Soldaten droht Strafe

Ein Sonderermittler soll mutmassliche Kriegsverbrechen australischer Soldaten in Afghanistan aufarbeiten und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen.

Das kündigte Premierminister Scott Morrison am Donnerstag an – genau eine Woche vor der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zum Verhalten australischer Soldaten im Afghanistan-Konflikt. Morrison bereitete seine Landsleute schon im Vorfeld auf Enthüllungen vor, die nur schwer zu verkraften seien – nicht nur für aktive Soldaten und Veteranen: «Es wird für uns alle schwierig werden», sagte der konservative Regierungschef.

Für den Report war der Generalinspekteur des australischen Militärs Hinweisen auf unrechtmässige Tötungen und Verstösse gegen das Kriegsvölkerrecht zwischen 2005 und 2016 nachgegangen. Mehr als 330 Zeugen wurden angehört, in mindestens 55 Fällen Ermittlungen aufgenommen.

Der vollständige Abschlussbericht, der nächsten Donnerstag in modifizierter Fassung veröffentlicht werden soll, sei ihm schon am vergangenen Freitag vorgelegt worden, sagte Morrison. Er sprach von einer «erheblichen Zahl von Vorfällen und Problemen», die es aufzuklären gelte. Im Raum stünden Vorwürfe «schweren und möglicherweise kriminellen Fehlverhaltens», die genau geprüft und bei ausreichender Beweislage vor Gericht gebracht werden müssten.

Der Sonderermittler soll nach Regierungsangaben «so schnell wie möglich» ernannt werden und ein Team aus Ermittlern der Bundespolizei, Rechtsexperten und weiteren Helfern an die Seite gestellt bekommen. Ein unabhängiges Aufsichtsgremium soll darüber wachen, dass die im Untersuchungsbericht ausgesprochenen Empfehlungen auch umgesetzt werden. «Wir müssen als Australier damit umgehen, im Einklang mit unseren Gesetzen, den Prozessen unserer Justiz folgend, und das werden wir auch tun», versprach Morrison.