EuropaVon der Leyen kündigt weitere EU-Sanktionen gegen Belarus an
SDA
10.1.2023 - 14:57
ARCHIV - Ursula von der Leyen kündigt weitere EU-Sanktionen gegen Belarus an. Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa
Keystone
Gegen die Ex-Sowjetrepublik Belarus sollen wegen ihrer Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine weitere europäische Strafmassnahmen beschlossen werden.
Keystone-SDA
10.01.2023, 14:57
SDA
«Wir werden neue Sanktionen gegen Belarus verhängen, um der Rolle Belarus' in diesem russischen Krieg in der Ukraine Rechnung zu tragen», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Die bereits gegen Russland verhängten Sanktionen würden auf all Länder ausgeweitet, die den Krieg militärisch unterstützten. Als Beispiele nannte sie neben Belarus auch den Iran.
Schon im vergangenen Jahr hat die EU als Reaktion auf die belarussische Unterstützung des russischen Kriegs Sanktionen gegen Belarus und den Iran verhängt. Darunter sind im Fall der Ex-Sowjetrepublik Handelsbeschränkungen sowie ein Verbot von Transaktionen mit der belarussischen Zentralbank. Im Iran sind vor allem Beteiligte am Export von Kampfdrohnen von Strafmassnahmen betroffen.
In den vergangenen Wochen gab es immer wieder Spekulationen über einen erneuten russischen Angriff auf die Ukraine von belarussischem Gebiet aus. Schon zu Kriegsbeginn hatten die Truppen von Kremlchef Wladimir Putin die Ex-Sowjetrepublik als Aufmarschgebiet für die Invasion der Ukraine genutzt.
Panamakanal: Behörde bestreitet Gebührenfreiheit für Schiffe der US-Regierung
Die Panamakanalbehörde hat Aussagen des US-Aussenministeriums widersprochen, wonach Schiffe der US-Regierung den Kanal nun gebührenfrei benutzen könnten. Es gebe keine Änderungen an den Gebühren oder Rechten zur Durchfahrt des Kanals, erklärte die Behörde. Sie sei aber bereit, mit den zuständigen US-Beamten einen Dialog über die Durchfahrt von US-Kriegsschiffen zu führen.
09.02.2025
Chinesisches Frachtschiff läuft vor russischer Insel Sachalin auf Grund
Laut Angaben der Regierung der russischen Oblast Sachalin vom Sonntag ist das chinesische Frachtschiff An Yang 2 vor der Südwestküste der Insel Sachalin auf Grund gelaufen. In dem Gebiet wurde die höchste Alarmstufe ausgerufen. Allerdings sei bisher noch kein Treibstoff ausgelaufen und es bestünde auch keine Gefahr für die Besatzung des Schiffes.
09.02.2025
Trump will mit Putin telefoniert haben – Keine Bestätigung des Kremls
Hat Donald Trump wirklich mit Kremlchef Wladimir Putin telefoniert? Davon zumindest berichtet der US-Präsident in einem Interview mit der «New York Post». Er lässt allerdings offen, wann das Telefonat stattgefunden haben soll. Auf die Frage, wie oft er mit dem russischen Präsidenten gesprochen habe, antwortete Trump demnach: «Das sage ich besser nicht.»
09.02.2025
Panamakanal: Behörde bestreitet Gebührenfreiheit für Schiffe der US-Regierung
Chinesisches Frachtschiff läuft vor russischer Insel Sachalin auf Grund
Trump will mit Putin telefoniert haben – Keine Bestätigung des Kremls