Russland Von der Leyen trifft zu Besuch in Kiew ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Dienstagmorgen zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Die deutsche Spitzenpolitikerin will in der ukrainischen Hauptstadt gemeinsam mit Präsident Wolodymyr Selenskyj den Europatag feiern. Zudem sind politische Gespräche geplant. Bei ihnen soll es unter anderem um Munitionslieferungen für den Abwehrkrieg gegen Russland sowie um weitere finanzielle Unterstützung und die Vorbereitungen für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine gehen.

Keystone-SDA

09.05.2023, 07:32

SDA

«Die Ukraine gehört zu unserer europäischen Familie», sagte von der Leyen zur Ankunft. Dass sie am Europatag in Kiew sei, sei ein Symbol, es zeige aber auch, dass die EU bereits jetzt in vielen Bereichen mit der Ukraine Hand in Hand zusammenarbeite.

Selenskyj hatte erst am Vortag ein Dekret unterzeichnet, dem zufolge in Zukunft auch in der Ukraine der Europatag begangen werden soll. Dieser markiert den Jahrestag der sogenannten Schuman-Erklärung. Sie wurde am 9. Mai 1950 von dem damaligen französischen Aussenminister Robert Schuman vorgeschlagen, um einen neuen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar zu machen. Schumans Vorschlag gilt als Geburtsstunde dessen, was heute Europäische Union genannt wird.

Von der Leyen besucht die ukrainische Hauptstadt bereits zum fünften Mal seit dem Beginn der russischen Invasion vor gut 14 Monaten. Die vorherige Reise nach Kiew hatte sie Anfang Februar absolviert. Damals hatte sie der Ukraine gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel bei einem Gipfeltreffen mit Selenskyj volle Unterstützung für den Wunsch einer baldigen EU-Mitgliedschaft zugesagt – allerdings keine zeitliche Perspektive dafür gegeben.

Zum derzeit diskutierten elften EU-Sanktionspaket gegen Russland erklärte von der Leyen auf ihrer neuen Reise, man werde den Druck auf das Land weiter erhöhen. Jetzt gehe es insbesondere um die strikte Umsetzung und um Massnahmen zur Vermeidung von Umgehungen. «Wir sind entschlossen, bestehende Lücken zu schliessen. Daran sollte niemand zweifeln», sagte sie.