Politik Von der Leyen warnt China vor Waffenlieferungen an Russland

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat China vor Waffenlieferungen an Russland gewarnt.

Nach Gesprächen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte von der Leyen am Donnerstag vor der Presse in Peking, sie setze darauf, dass China Russland keine militärische Ausrüstung «direkt oder indirekt» zur Verfügung stelle. «Den Aggressor zu bewaffnen wäre gegen internationales Recht und es würde unsere Beziehungen erheblich schädigen.»

Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat habe China eine grosse Verantwortung. «Wir erwarten, dass China seine Rolle spielt und einen gerechten Frieden unterstützt – einer, der die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine respektiert, einen der Eckpfeiler der UN-Charta.» In ihren Gesprächen habe sie betont, dass sie fest hinter dem Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stehe. China habe eine grosse Verantwortung, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen: «Wir zählen auf China.»

SDA