International Weitere Kämpfer ergeben sich in Mariupol – Scholz verspricht Hilfen

Während in der Ukraine weiter gekämpft wird und sich erneut Hunderte Soldaten aus dem Stahlwerk von Mariupol den russischen Angreifern ergeben, hat der deutsche Kanzler Olaf Scholz weitere Verteidigungshilfen zugesagt.

Keystone-SDA

19.05.2022, 16:50

SDA

Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte seine Landsleute in der Nacht zum Donnerstag auf einen noch monatelang andauernden Krieg eingestellt. Scholz versprach Kiew dafür weitere Unterstützung, sah sich aber zugleich dem Vorwurf ausgesetzt, den Worten keine Taten folgen zu lassen.

Gerhard Schröder verliert wegen seiner Russland-Beziehungen indes einige Privilegien als Altkanzler – und aus Brüssel droht ihm weiteres Ungemach. Die Nato-Staaten bemühen sich, die Türkei von ihrem Widerstand gegen die Aufnahme Schwedens und Finnlands in die Militärallianz abzubringen.

Hunderte weitere Kämpfer ergeben sich im Stahlwerk

Nach wochenlanger Belagerung liessen sich innerhalb von 24 Stunden mehr als 770 weitere Ukrainer auf dem Gelände von Azovstal festnehmen, wie Moskau am Donnerstag mitteilte. Seit Wochenbeginn hätten sich 1730 ukrainische Kämpfer ausgeliefert – was mit ihnen passiert, ist ebenso unklar wie die Anzahl der Menschen, die noch in dem Stahlwerk verschanzt sind.

Von ukrainischer Seite gab es dazu zunächst keine Angaben. Kiew hofft, dass sich Moskau auf einen Austausch der ukrainischen Soldaten gegen russische Kriegsgefangene einlässt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hatte mehrere Hundert Kämpfer aus dem Werk registriert, die nun Kriegsgefangene sind.

Kreml-Sprecher: Ukrainer in besetzten Gebieten sollen entscheiden

Nach den Vorstellungen des Kreml sollen die Menschen in den von russischen Truppen besetzten Gebieten in der Ukraine selbst über ihre Zukunft bestimmen. Der Wille der Menschen dort sei entscheidend, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge am Donnerstag. «Ohne dass sie selbst bestimmen, wie sie und mit wem sie weiter leben sollen, kann nichts gemacht werden.» Peskow äusserte sich mit Blick auf Moskauer Politiker, die etwa über das besetzte Gebiet Cherson gesagt hatten, Russland sei dorthin gekommen, um zu bleiben.

Scholz sagt Ukraine und eigenen Bürgern Unterstützung zu

Scholz sagte der von Russland angegriffenen Ukraine und auch den Deutschen weiter Unterstützung zu. Die Waffenlieferungen verteidigte er in einer Regierungserklärung: «Einem brutal angegriffenen Land bei der Verteidigung zu helfen, darin liegt keine Eskalation. Sondern ein Beitrag dazu, den Angriff abzuwehren und damit schnellstmöglich die Gewalt zu beenden.» Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) kritisierte im Bundestag, dass trotz der Beteuerungen von Scholz noch «praktisch nichts» geliefert worden sei.

Schröder verliert Privilegien – EU-Parlament will Sanktionen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss, dass Gerhard Schröder künftig auf einige Sonderrechte als Altkanzler verzichten muss. Sein Büro werde abgewickelt, das Personal anderswo eingesetzt. Sein Ruhegehalt und den Personenschutz darf Schröder, der als Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin gilt und Russland zuletzt verteidigt hatte, behalten. Das EU-Parlament will den 78-Jährigen indes mit Sanktionen belegen, wie aus einer von einer grossen Mehrheit beschlossenen Resolution hervorgeht. Brüssel kritisiert Schröders anhaltende Tätigkeit für russische Staatsunternehmen.

Nato-Chef glaubt an schnelle Norderweiterung trotz Türkei-Veto

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigte sich trotz des einstweiligen Vetos der Türkei von einer raschen Aufnahme Schwedens und Finnlands in das Militärbündnis überzeugt. «Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer schnellen Entscheidung kommen, Finnland und Schweden in der Nato-Familie willkommen zu heissen», sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Kopenhagen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstrich sein Nein gegen die Norderweiterung der Allianz.

G7-Minister vereinbaren Bündnis für Ernährungssicherheit

Wegen des Getreidemangels durch den Ukraine-Krieg vereinbarten die G7-Entwicklungsminister ein Bündnis für globale Ernährungssicherheit. Dieses soll eine Finanzierung und enge Koordination der Massnahmen zur Ernährungssicherheit gewährleisten. Russland blockiert Schiffslieferungen mit Weizen aus der Ukraine, auf die aber viele Staaten vor allem in Afrika und Asien angewiesen sind. Die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze sagte: «Es drohen Hungersnöte, weil Putin den Hunger gezielt als Waffe einsetzt.»

Regisseur Serebrennikow gegen Boykott russischer Kultur

Bei den Filmfestspielen in Cannes sprach sich Regisseur Kirill Serebrennikow gegen einen Boykott russischer Kultur aus. Er könne zwar verstehen, dass Menschen das angesichts des Krieges fordern. «Aber ich akzeptiere das nicht», sagte er. Er bezeichnete den Krieg als «totale Katastrophe». Aber ein Boykott russischer Kultur sei nicht der richtige Weg, denn sie sei «Luft» und «in den Wolken», also unabhängig von der derzeitigen Politik.