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USA Weiterer Abgang in der Trump-Regierung

SDA

12.10.2019 - 10:54

In der Regierung von US-Präsident Donald Trump kommt es erneut zu einem Abgang: Der kommissarische Minister für innere Sicherheit, Kevin McAleenan, tritt überraschend zurück. Dies teilte US-Präsident Donald Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

Trump begründete den Abgang McAleenans am Freitagabend auf Twitter damit, dass es den 48-Jährigen nach vielen Jahren in der Regierung in die Privatwirtschaft ziehe und er künftig auch mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wolle.

McAleenan habe als Minister für innere Sicherheit «einen herausragenden Job gemacht», schrieb Trump und verwies auf den Rückgang illegaler Grenzübertritte in den vergangenen Monaten.

McAleenans Nachfolger oder seine Nachfolgerin werde nächste Woche vorgestellt, es gebe «viele wundervolle Kandidaten», teilte Trump weiter mit. McAleenan bedankte sich – ebenfalls via Twitter – beim Präsidenten und kündigte an, bei der reibungslosen Übergabe seines Amtes mitzuhelfen.

McAleenan hatte erst im April Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen kommissarisch auf dem Posten abgelöst. Er war bis dahin Vorsitzender der untergeordneten Grenzschutzbehörde CBP gewesen.

Tritt zurück: Kevin McAleenan, amtierender Minister für innere Sicherheit in den USA.
Bild: Keystone/AP/Pablo Martinez Monsivais (Archivbild)

Unzufriedenheit geäussert

Ein Grund für den Abgang Nielsens wurde damals nicht genannt, sie soll aber schon lange zuvor bei Trump in Ungnade gefallen sein. Trump hatte ihr US-Medienberichten zufolge vorgeworfen, den Ansturm von Migranten aus Lateinamerika an der Grenze nicht zu bewältigen.

McAleenan wiederum hatte sich zu Monatsbeginn in der «Washington Post» unzufrieden über seine Rolle im Ministeriums in «zunehmend polarisierten Zeiten» geäussert. Seit er das Amt kommissarisch übernahm, sind die Zahlen der illegalen Grenzübertritte aus Mexiko in die USA deutlich zurückgegangen. Eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen Trumps war es, die illegale Migration einzudämmen – er versprach unter anderem, auf Kosten Mexikos eine Mauer an der Grenze zu bauen.

Im vergangenen Monat wurden nach CBP-Angaben rund 52'000 Menschen an der Südgrenze der USA beim illegalen Übertritt gefasst. Das war der niedrigste Monatsstand im US-Haushaltsjahr 2019 (1. Oktober 2018 bis 30. September 2019) und ein Rückgang um 65 Prozent im Vergleich zu Mai, als die Zahl noch bei rund 144'000 gelegen hatte.

Dutzende Rausschmisse und Rücktritte

Unter Trumps Führung hat es in seinen nicht einmal drei Amtsjahren Dutzende Rausschmisse, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Zuletzt hatte der Präsident vor einem Monat seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton entlassen. Bolton betonte danach, er habe seinen Rücktritt angeboten. Trump erklärte, er habe den Hardliner zum Rücktritt aufgefordert.

Das sogenannte Heimatschutzministerium («Homeland Security») wurde als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 aufgebaut. Es entspricht einem Ministerium für innere Sicherheit, während das US-Innenministerium überwiegend mit den Nationalparks und öffentlichem Land befasst ist. In dem riesigen «Homeland Security»-Apparat sind viele verschiedene Regierungsbehörden zusammengefasst. Insgesamt hat das Ministerium etwa 240'000 Mitarbeiter.

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