Übersicht
Live Fussball
Ligen
Übersicht
Live Wintersport
Resultate und Wertungen FIS
Resultate und Wertungen IBU
Übersicht
Live Eishockey
Resultate und Tabelle
Übersicht
Live Tennis
Turniere
Resultate
Übersicht
Live Motorsport
Rennen und Wertungen
- Sport
- Live & Resultate
- Fussball
- Fussball-Videos
- Ski
- Wintersport
- Hockey
- Tennis
- Motorsport
- Weitere
- Sport im TV
- Fussball
- Super League
- Challenge League
- Champions League
- Bundesliga
- Premier League
- Serie A
- LaLiga
- Ligue 1
- Europa League
- Conference League
- Videos
Nach Zwischenwahlen Wird das Geheimnis um Trumps Steuererklärung nun gelöst?
Bisher hatte sich der Präsident kategorisch geweigert, seine Finanzen offenzulegen. Mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus haben seine Gegner nun neue Möglichkeiten, Einblicke zu erhalten. Es könnte zu einem erbitterten Ringen kommen.
Anders als seine Vorgänger im Weissen Haus macht Donald Trump aus seinen Vermögensverhältnissen ein Geheimnis. Laut eigener Behauptung hat er mehr als zehn Milliarden Dollar. Ob das stimmt, ist allerdings unklar. Und daran, dass er wie andere Amerikaner einen fairen Beitrag zur Steuerkasse leistet, gibt es erhebliche Zweifel. Seit 2016 fordern die Demokraten eine Offenlegung der entsprechenden Dokumente. Ihre Chancen, mit der Forderung durchzukommen, sind seit den Kongresswahlen deutlich gestiegen.
In beiden Kongresskammern in Washington gibt es Komitees, die bei der US-Steuerbehörde IRS Unterlagen anfordern können. Das Gremium im Repräsentantenhaus wird ab Januar von einem Demokraten geleitet. Und nach dem Erringen der Mehrheit in der Abgeordnetenkammer lässt die Partei durchblicken, dass die Steuerdaten des Präsidenten für sie künftig hohe Priorität haben werden.
Redet Trump sich nur raus?
Trump wiederum bekräftigte bei einer Pressekonferenz seine Position, dass er die Unterlagen zu seinen Finanzen nicht veröffentlichen könne, weil eine Prüfung noch nicht abgeschlossen sei. Ohnehin seien die Dokumente zu kompliziert, als dass sie von der Öffentlichkeit verstanden werden könnten, fügte er hinzu. Damit scheint klar, dass trotz der neuen Ausgangslage ein langwieriges juristisches Tauziehen droht.
Eine zentrale Rolle dürfte in diesem Verfahren Richard Neal spielen. Der Abgeordnete aus Massachusetts ist der ranghöchste Demokrat in dem zuständigen Ways and Means Committee. Auf die Frage, ob das Komitee unter seiner Leitung die Steuererklärungen des Präsidenten anfordern werde, antwortete er am Mittwoch kurz und knapp: «Ja, ich denke, das werden wir.» Sollte das Weisse Haus die Herausgabe verweigern, werde die Sache eben vor Gericht landen.
In diesem Fall sei allerdings nicht auszuschliessen, dass sich das Ringen um die Offenlegung bis nach den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 hinziehe, sagt der Jurist Andy Grewal von der University of Iowa. Denn wenn die Anforderung der Dokumente aus «rein politischen Motiven» erfolge, gehe die Angelegenheit womöglich über die Befugnisse des Kongresses hinaus.
Kratzer an Trumps Image als Selfmade-Milliardär
Vertreter des IRS haben die allgemeine Einschätzung unabhängiger Experten bestätigt, dass eine Offenlegung trotz der laufenden Prüfung sehr wohl möglich sei. Eine entsprechende Petition an das Weisse Haus wurde 2017 von mehr als einer Million Menschen unterschrieben. Trotzdem bleibt der Präsident hartnäckig. Über die Gründe dafür lässt sich spekulieren.
Kritiker bezweifeln nicht nur Trumps Angaben zum eigenen Vermögen – und kratzen damit am Image des Selfmade-Milliardärs. Die Frage ist vor allem, inwieweit er Interessenkonflikte zwischen seinem Amt und privaten Geschäften verschweigt. Nach allem, was bekannt ist, besitzt er in vielen Ländern der Welt Immobilien und andere Vermögenswerte. Es geht also nicht nur darum, wie diese in der Heimat steuerlich behandelt werden, sondern auch um mögliche Abhängigkeiten: Aus welchen Quellen generiert das Trump-Imperium einnahmen? Und wem könnte sich der Präsident dadurch verpflichtet fühlen? Viele Experten gehen zudem davon aus, dass Trump persönlich von der im vergangenen Jahr durchgedrückten Steuerreform profitiert hat.
Nancy Pelosi, die Anführerin der Demokraten im Repräsentantenhaus, wollte sich bei einer Pressekonferenz nicht direkt zur Frage der Steuererklärungen des Präsidenten äussern. Sie betonte lediglich, dass der Kongress «eine in der Verfassung festgelegte Verantwortung zur Aufsicht» habe. Als Beispiele für Massnahmen, die es zu überprüfen gelte, nannte Pelosi etwa den Kurs der Trump-Regierung in der Umweltpolitik.
Was verbirgt Trumps Familie?
Besonders viel versprechen sich viel Trump-Kritiker aber von der Offenlegung der Steuererklärungen. Befeuert wurden die Spekulationen über mögliche Ungereimtheiten im Oktober durch einen ausführlichen Bericht der «New York Times». Darin hiess es, die Trump-Familie habe die Steuerbehörden über Jahrzehnte hinweg hinters Licht geführt – mit falschen Angaben zum Wert von Immobilien, mit dubiosen Stuertricks und zum Teil mit glattem Betrug.
Ein Anwalt von Trump wies die Vorwürfe zurück. Die Demokraten könnten sich durch den Artikel aber dazu veranlasst sehen, auch jahrealte Steuererklärungen der Familie sehen zu wollen. Laut Gesetz kann der Vorsitzende des Ways and Means Committee das Finanzministerium, dem der IRS zugeordnet ist, schriftlich um Einsicht in derartige Dokumente bitten. In der Regel sollten die Unterlagen dann den Mitgliedern des Komitees zur Begutachtung hinter verschlossenen Türen zur Verfügung gestellt werden.
Die Steuerbehörde wird allerdings seit dem 1. Oktober von dem Trump-Vertrauten Charles Rettig geleitet, der die Geheimhaltung der Dokumente stets verteidigt hat. In einer Stellungnahme des Finanzministeriums hiess es am Donnerstag, Finanzminister Steven Mnuchin werde jede Anfrage genau auf ihre Gesetzmässigkeit hin überprüfen. Falls eine der zuständigen Stellen sich querstellen sollte, könnten die Demokraten im Repräsentantenhaus mit Vorladungen oder gar mit einer Klage gegen die Regierung reagieren. Für einen solchen Vorgang gäbe es jedoch keinen klar geregelten Ablauf und auch keinen historischen Präzedenzfall.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
