Politik Xi Jinping besucht zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkong

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping besucht zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkongs an China das chinesische Sonderverwaltungsgebiet. Bei dem Besuch am 1. Juli werde Xi zudem an der Feier zur Amtseinführung der neuen Hongkonger Regierung teilnehmen.

Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Der Besuch ist Xis erste Reise ausserhalb des chinesischen Festlands seit Beginn der Corona-Pandemie vor zweieinhalb Jahren.

Am 30. Juni 1997 hatte Grossbritannien seine langjährige Kronkolonie Hongkong an China zurückgegeben. In einer gemeinsamen Erklärung hatte die chinesische Führung zugestimmt, Hongkongs Autonomie und die dort herrschenden Freiheiten nach dem Grundsatz «Ein Land, zwei Systeme» noch 50 Jahre lang zu achten.

2020 zwang Peking Hongkong jedoch ein sogenanntes Sicherheitsgesetz auf, das die demokratischen Grundrechte wie Meinungs- oder Versammlungsfreiheit massiv einschränkt. Demokratie-Aktivisten und örtliche freie Medien werden zunehmend verfolgt.