China Xi Jinping warnt vor Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat mit Blick auf den Ukraine-Krieg vor dem Einsatz von Atomwaffen oder Drohungen damit gewarnt.

In seinem Gespräch mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz am Freitag in Peking sagte der Präsident nach Angaben des Aussenministeriums, die internationale Gemeinschaft solle sich dafür einsetzen, «dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden können und nukleare Kriege nicht gekämpft werden dürfen».

In Eurasien müsse eine nukleare Krise vermieden werden. Die betreffenden Parteien müssten vernünftig sein, Zurückhaltung üben und Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen schaffen. Die Weltgemeinschaft sollte auch alle Anstrengungen unternehmen, die für eine friedliche Lösung des Ukraine-Krieges förderlich seien. «Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden», wurde Xi Jinping zitiert.

China unterstütze Deutschland und Europa, Friedensgespräche zu ermöglichen und eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur in Europa aufzubauen, sagte Xi Jinping. Direkte Kritik an seinem strategischen Partner Russland wegen dessen Einmarsches in der Ukraine äusserte der chinesische Staats- und Parteichef aber weiterhin nicht.

Zu den Beziehungen mit Deutschland sagte Xi Jinping, beide Seiten sollten sich respektieren, ihre jeweiligen Kerninteressen achten und sich an Dialog halten. Auch sollten sie sich «gemeinsam Störungen durch Block-Konfrontation widersetzen», sagte der Präsident in einem Hinweis, der in China häufig gegen die USA gerichtet ist.

«Politisches Vertrauen ist leicht zerstört, aber schwer wieder aufzubauen», sagte Xi Jinping. Er bemühte auch ein Zitat des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt, wonach Politiker die Gelassenheit haben sollten, die Dinge zu akzeptieren, die sie nicht ändern könnten, aber den Mut, die Dinge zu ändern, die sie ändern könnten – und die Weisheit haben sollten, zwischen beiden zu unterscheiden.