Hongkong – China Xi Jinping warnt vor Separatismus

Rund vier Monate nach Beginn der massiven Proteste in Hongkong hat Chinas Staatschef Xi Jinping mit drastischen Worten vor der Abspaltung einer chinesischen Region von Festland-China gewarnt.

«Jeder, der versucht, eine Region von China trennen, wird untergehen – mit zertrümmertem Körper und zu Puder gemahlenen Knochen», sagte Xi nach Angaben des chinesischen Aussenministeriums vom Sonntag während eines Aufenthalts in Nepal.

Xi bezeichnete «externe Kräfte, welche die Teilung Chinas unterstützen» als «wahnhaft». Der chinesische Präsident bezog sich in seinen Äusserungen nicht direkt auf die derzeitigen Proteste in Hongkong. Bereits in der Vergangenheit hat Peking die Massenproteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone jedoch als von «externen Kräften» gesteuert bezeichnet.

Auch am Wochenende kam es in Hongkong wieder zu teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. Protestteilnehmer errichteten in mehreren Stadtteilen Strassenblockaden und griffen Geschäfte prochinesischer Händler an.

Die seit Monaten andauernden Proteste in der Finanzmetropole hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China vorsah. Mittlerweile richten sich die Proteste aber generell gegen die pro-chinesische Führung in Hongkong und die Einschränkung der Demokratie.

Verschärfte Rhetorik

Wegen der verschärften Rhetorik aus Peking waren die Befürchtungen eines militärischen Eingreifens Chinas in Hongkong zuletzt gestiegen.

Auch in Taiwan gibt es entsprechende Sorgen. Seit dem Amtsantritt der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing Wen als taiwanesische Präsidentin 2016 haben sich die Beziehungen zwischen Peking und Taipeh zusehends verschlechtert.

Peking sieht die Pazifikinsel als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Taiwan spaltete sich 1949 vom Festland ab, hat aber nie formell seine Unabhängigkeit erklärt. Peking hat den wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Taiwan erhöht und hält regelmässig Manöver nahe der Insel ab.

Druck auf Nepal

Als möglichen Unruheherd für seine nationale Einheit betrachtet Peking jedoch auch das Nachbarland Nepal, wo rund 20'000 Tibeter im Exil leben. Unter dem Druck Pekings hat die kommunistische nepalesische Regierung zuletzt eine härtere Haltung gegenüber der tibetischen Gemeinschaft im Land angenommen.

Sein Land werde «niemals zulassen», dass politische Kräfte «nepalesisches Gebiet für antichinesische separatistische Aktivitäten nutzen», versicherte Nepals Regierungschef K.P. Sharma Oli laut dem chinesischen Aussenministerium während Xis Staatsbesuch.