China Xi Jinping weist Einmischung bei Menschenrechten zurück

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat sich gegen eine Einmischung in innere Angelegenheiten unter dem Vorwand der Menschenrechte ausgesprochen.

Vor dem Hintergrund internationaler Vorwürfe über Menschenrechtsverstösse und die Verfolgung von Minderheiten in China wandte sich der Präsident am Mittwoch in Peking bei einem Videogespräch mit UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet bei deren China-Besuch gegen eine «Politisierung» der Menschenrechte oder «zweierlei Mass» bei deren Betrachtung. «Länder brauchen keine gängelnden Lektoren.»

Obwohl die Vereinten Nationen eigentlich die universelle Gültigkeit der Menschenrechte garantieren, bekräftigte Xi Jinping in dem Gespräch die chinesische Position, dass unterschiedliche Wege einzelner Länder respektiert werden müssten. «Menschenrechte haben einen historischen, spezifischen und praktischen Kontext.» Mit unterschiedlichen nationalen Bedingungen, Historien, Kulturen, sozialen Systemen und Ebenen wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung müssten Länder ihren passenden Pfad der Menschenrechte erkunden, relativierte Xi Jinping deren Bedeutung.

Mit der früheren chilenischen Präsidentin ist erstmals seit 17 Jahren wieder eine UN-Menschenrechtskommissarin in China. Bachelet will diese Woche auch Xinjiang in Nordwestchina besuchen, wo nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende von Uiguren und Mitgliedern anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden sind. Am Vortag sorgten Enthüllungen internationaler Medien aus einem «Xinjiang Police Files» genannten Datenleck für Aufsehen, die Ausmass und Härte der Verfolgung und Masseninternierung von Uiguren und Mitgliedern anderer Minderheiten in Xinjiang aufzeigten.