China Xi und Orban vereinbaren in Budapest «strategische Partnerschaft»

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat auf der letzten Station seiner Europa-Reise am Donnerstag in Budapest Gespräche mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführt. Dabei habe man eine «umfassende strategische Partnerschaft» zwischen beiden Ländern vereinbart, sagten beide Politiker im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung, die vom staatlichen ungarischen Fernsehen übertragen wurde.

Keystone-SDA

09.05.2024, 20:25

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Orban sagte, dass beide Länder stets einander in Freundschaft verbunden gewesen seien. Chinesische Unternehmen würden heute in Ungarn Zehntausende Arbeitsplätze sichern. Das Land wolle die Chancen nutzen, die sich aus hochwertigen chinesischen Investitionen im Bereich der E-Mobilität und aus chinesischem Technologietransfer ergeben würden.

Xi sprach sich für den weiteren Ausbau der Beziehungen aus. «Wir glauben beide, dass die traditionelle Freundschaft zwischen unseren Ländern auf festen Grundlagen steht», sagte er. Der chinesische Präsident besuchte Budapest auch aus Anlass des 75. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Ungarn und China.

Am Rande des Besuches unterzeichneten die Delegationen zahlreiche zwischenstaatliche Abkommen. Das ungarische Staatsfernsehen, das von ungarischer Seite allein bei der Zeremonie zugelassen war, machte keine konkreten Angaben dazu. Auch die Umrisse der vereinbarten «umfassenden strategischen Partnerschaft» blieben eher vage. Orban erwähnte lediglich, dass beide Länder künftig auch im Bereich der Nuklearindustrie zusammenarbeiten wollen. «Das gab es bisher nicht», sagte er. Näher führte er dies aber nicht aus.

Ungarn war die letzte Station von Xi Jinpings Europa-Reise, die ihn zuvor nach Frankreich und Serbien geführt hatte. Am Freitag wollte er aus Budapest abreisen. Ungarn ist als einziges EU-Land Teilnehmer an Chinas umstrittener Infrastruktur- und Investitionsinitiative «Neue Seidenstrasse». Die ungarische Regierung gilt als chinafreundlich – mit freundschaftlichen Beziehungen zu Peking möchte Orban ein Gegengewicht zu den Gegebenheiten in der EU schaffen, in der er oft isoliert ist.

China baut eine etwa rund 350 Kilometer lange Eisenbahnverbindung zwischen Budapest und Belgrad, die mit chinesischen Krediten finanziert wird. In Ungarn errichtet es grosse Fabriken zur Herstellung von E-Fahrzeugen und dazugehörigen Batterien. Im ostungarischen Debrecen soll eine im Bau befindliche Batteriefabrik des chinesischen Herstellers CATL künftig 9000 Mitarbeiter beschäftigen. Das Giga-Projekt löste jedoch Proteste von Umweltschützern aus und führte zu juristischen Auseinandersetzungen.