Politik Zoff zwischen Italiens Rechten vor erwartetem Regierungsauftrag

Nach dem Eklat um Giorgia Meloni und Silvio Berlusconi suchen Italiens Rechtsparteien bei ihren Regierungsvorbereitungen Wege zur Einigung und Versöhnung. Wie die Zeitung «Corriere della Sera» am Sonntag berichtete, schalteten sich sogar zwei erwachsene Kinder des Ex-Ministerpräsidenten ein, um ihn vor einer Spaltung innerhalb der Rechtskoalition zu warnen.

Keystone-SDA

16.10.2022, 13:12

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Melonis rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia als Wahlsieger, Berlusconis konservative Forza Italia und die rechtspopulistische Lega wollen in den nächsten Tagen die neue Regierung des Landes formen. Dazu dürfte Meloni von Staatspräsident Sergio Mattarella den Auftrag zur Bildung eines Kabinetts erhalten. Berichten zufolge könnte es schon gegen Ende der neuen Woche zu einer Vereidigung kommen.

Bis dahin müssen sich die Parteien aber auf die Postenverteilung einigen – und just deshalb brodelt es heftig in der Rechtsallianz. Meloni bemerkte am Freitagabend beim Verlassen ihres Büros im Abgeordnetenhaus in Richtung Berlusconi, sie sei nicht erpressbar. Sie reagierte damit auf eine handgeschriebene Notiz des 86-Jährigen, auf der er Melonis Verhalten als «rechthaberisch, überheblich, arrogant und beleidigend» charakterisierte. Das Dokument war vor Berlusconi liegend am Donnerstag im Parlament fotografiert worden.

«Mir scheint, da fehlte noch ein Punkt auf Berlusconis Liste: Ich bin nicht erpressbar», sagte Meloni erbost, als sie von Reportern auf die Notiz angesprochen wurde. Der Alt-Politiker feilscht um die Posten in der Regierung. Um seine Position zu stärken, wollte Berlusconi die Wahl von Melonis Vertrauten Ignazio La Russa zum Senatspräsidenten boykottieren. Der Plan scheiterte, Berlusconi blamierte sich.

Der dritte im Bunde, Lega-Chef Matteo Salvini, beteuerte, er sei überzeugt, «dass zwischen Giorgia und Silvio eine Harmonie zurückkehren wird, die entscheidend ist, um gut und gemeinsam für fünf Jahre zu regieren».

Unterdessen verurteilten die Rechtsparteien und auch Vertreter der künftigen Opposition die Drohungen gegen den ultrarechten Senatschef Ignazio La Russa. Auf einer Brücke am Kolosseum hing am Samstagabend ein Banner mit der Aufschrift: «Willkommen Präsident La Russa. Der Widerstand geht weiter.» Der Name «La Russa» war auf den Kopf gestellt – Medien werteten dies als Verweis auf den Diktator Benito Mussolini, der 1945 tot an Beinen von einer Tankstelle in Mailand aufgehängt worden war. La Russa ist ein Faschismus-Nostalgiker und zeigte vor Jahren in einem Interview eine Statue Mussolinis in seinem Wohnzimmer.

An einem früheren Fratelli-Parteibüro in Rom schrieben Unbekannte beleidigende Aussagen gegen La Russa und signierten diese mit «Antifa» und einem fünfzackigen Stern, der an die frühere kommunistische Terrororganisation Rote Brigaden.