Nahost Zweifel am Nahost-Friedensplan in den USA

US-Aussenminister Mike Pompeo hat sich einem Medienbericht zufolge skeptisch über den mit Spannung erwarteten US-Nahost-Friedensplan geäussert. «Er könnte abgelehnt werden.»

Dies sagte Pompeo nach Angaben der «Washington Post» bei einem Treffen mit ranghohen Vertretern der jüdischen Gemeinschaft in den USA. «Es könnte sein, dass die Leute letztlich sagen: 'Er ist nicht besonders originell. Er ist nicht besonders gut für mich'.» Die «Washington Post» beruft sich auf eine Tonaufnahme des Treffens.

US-Präsidentenberater Jared Kushner – der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump – hat einen Plan für eine Beilegung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern erarbeitet. Der wirtschaftliche Teil soll am 25. und 26. Juni bei einer Konferenz in Bahrain vorgestellt werden.

Bisher sind allerdings kaum Details des Planes öffentlich bekannt geworden. Kushner hatte aber durchblicken lassen, dass er sich nicht für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen will, also die Gründung eines eigenen Palästinenserstaates. Im Gegenzug will er den Palästinensern offenbar umfassende Wirtschaftshilfe zusagen.

Trump zuversichtlich

US-Aussenminister Pompeo sagte bei dem Treffen mit den Spitzenvertretern jüdischer US-Organisationen laut «Washington Post», er könne nachvollziehen, dass einige der Ansicht seien, nur Israel könne über die US-Vorschläge glücklich sein. Er hoffe aber, jeder werde dem Plan eine Chance einräumen und «zuhören».

«Wir tun unser Bestes, um dem Nahen Osten zu helfen, einen Friedensplan zu bekommen, und er kann Recht haben», sagte Präsident Trump vor seiner Abreise nach London am Sonntag zu der Äusserung seines Aussenministers. «Die meisten Leute würden das sagen.» Er verstehe Pompeo, weil die meisten Menschen davon ausgingen, dass eine Friedenslösung nicht möglich sei. «Ich glaube, dass es wahrscheinlich möglich ist», sagte Trump.