Gefängnisstrafe

Nawalny wird zurück in Moskau im Eilverfahren verurteilt

dpa

18.1.2021 - 15:00

Russland macht kurzen Prozess mit Alexej Nawalny: Der Kremlkritiker wird nur Stunden nach seiner Rückkehr vor ein improvisiertes Gericht gestellt und sogleich zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Keinen Tag nach seiner Rückkehr nach Russland hat die russische Justiz den zurückgekehrten Alexej Nawalny zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Der 44-Jährige Kremlgegner muss für 30 Tage in Haft, weil er gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstossen habe, hiess es.

Nach seiner Rückkehr von Berlin nach Moskau hatte von dem 44-Jährigen seit Sonntag zunächst jede Spur gefehlt. Heute nun fand er sich plötzlich vor einem offenbar eilends eingerichteten Gericht in einem Polizeigebäude wieder. Juristen kritisierten das als beispiellos – selbst für russische Verhältnisse. In einem Video bei Twitter beklagte Nawalny, dass die Justiz in Russland eine neue Stufe der «Gesetzlosigkeit» erreicht habe.

«Ich habe oft gesehen, wie der Rechtsstaat ins Lächerliche gezogen wird, aber dieser Opi in seinem Bunker fürchtet sich inzwischen so sehr (...), dass nun einfach der Strafprozesskodex zerrissen und auf die Müllhalde geworfen wird», sagte Nawalny in dem improvisierten Gerichtszimmer. Mit «Opi in seinem Bunker» meint Nawalny den russischen Präsidenten Wladimir Putin. «Es ist unmöglich, was hier passiert.»

Nawalnys Anwälte hatten offenbar ein Schreiben über den Beginn einer Gerichtsverhandlung im Polizeigebäude erhalten, die dann eröffnet wurde, ohne dass jemand sich hätte vorbereiten können. Zuvor hatten Nawalnys Anwälte und Mitarbeiter erklärt, dass von dem Oppositionellen jede Spur fehle.

Nawalny hatte am Sonntag nach fünf Monaten, wo er sich von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte, Deutschland verlassen. Nach seiner Ankunft in Moskau wurde er festgenommen. Die Justiz hatte ihn zur Fahndung ausgeschrieben. Der Kremlkritiker soll während seines Aufenthalts in Deutschland gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstossen haben. Konkret wirft der Strafvollzug ihm vor, gegen Meldeauflagen verstossen zu haben. Nawalny kritisiert das Vorgehen gegen ihn als politisch motiviert.

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dpa