Abtretender SEM-ChefMario Gattiker übernimmt Aufgaben im Europa-Dossier
SDA/uri
11.12.2021 - 11:31
Der abtretende Chef des Staatssekretariats für Migration (SEM) Mario Gattiker übernimmt Aufgaben im Europa-Dossier. Vom Bundesrat wurde er beauftragt, die Analyse der Unterschiede zwischen den Regelungen der Schweiz und der EU fortzuführen.
SDA/uri
11.12.2021, 11:31
SDA/uri
Die Bundeskanzlei bestätigte am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA entsprechende Berichte der Tamedia-Zeitungen und der NZZ. Erst im Mai waren die Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen mit der EU abgebrochen worden.
Der Bundesrat habe am Freitag eine Diskussion über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union geführt, die er an einer der nächsten Sitzungen fortsetzen werde, so die Bundeskanzlei. Die Ergebnisse der Analyse der Unterschiede zwischen den Regelungen der Schweiz und der EU seien dem Bundesrat unterbreitet worden.
Diese Regelungen bildeten eine der Grundlagen für die vom Bundesrat geführte Diskussion. Die Ergebnisse der Analyse würden kommuniziert, sobald der Bundesrat seine Diskussion abgeschlossen hat, schreibt die Bundeskanzlei.
Der 65-jährige Gattiker übergibt nach sechs Jahren die Leitung des SEM auf Ende Dezember an seine Nachfolgerin Christine Schraner Burgener. Mit der EU hat Gattiker vielfältige Erfahrung: unter anderem leitete er zwischen 2009 und 2016 die Schweizer Delegation im Gemischten Ausschuss Schweiz-EU bei der Umsetzung des Personenfreizügigkeitsabkommens.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
11.12.2024
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
11.12.2024
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören
Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
10.12.2024
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören