Kampfjet-Beschaffung Amherd macht sich erst ihr eigenes Bild

SDA/tjb

14.2.2019

Viola Amherd hat das Geschäft der Kampfjet-Beschaffung von ihrem Amtsvorgäner übernommen.
Viola Amherd hat das Geschäft der Kampfjet-Beschaffung von ihrem Amtsvorgäner übernommen.
Bild: Keystone

Bundesrätin Viola Amherd will sich bei der Beschaffung neuer Kampfjets erst einen eigenen Überblick verschaffen. Sie lässt darum einen Bericht zum Thema extern beurteilen, zudem soll ihre Departement die Brdrohungslage analysieren – auch wenn das den Zeitplan durcheinanderbringt.

Der Bundesrat hat noch vor dem Amtsantritt Amherds als Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) erste Entscheidge gefällt, die die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigungbetreffen. Dazu gehört der Grundsatzentscheid, die nötigen Mittel zum Schutz der Menschen vor Bedrohungen aus der Luft zu beschaffen, wie das in einer Mitteilung schreibt.

Bevor die neue VBS-Chefin dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild machen, wie es in der Mitteilung heisst. Amherd hat deshalb den Bundesrat am gestrigen Mittwoch über ihre Absichten zum weiteren Vorgehen informiert.



Zunächst werde die VBS-Chefin weitere Gespräche mit VBS-internen Fachleuten aus den Bereichen Verteidigung, armasuisse und Generalsekretariat führen. Das VBS werde auch eine externe und unabhängige Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» vom Mai 2017 einholen. Die Gespräche fänden derzeit statt.

Ein weiteres Element sei eine neue VBS-interne Erarbeitung einer aktuellen Analyse der Bedrohungen und ein Vergleich mit früheren Einschätzungen. In einem weiteren Schritt gehe es um die Frage, wie ein Referendum ermöglicht werden soll. Dies entspricht dem Auftrag, den das Parlament dem Bundesrat im vergangenen Dezember mit der Annahme einer Motion gegeben hat.

Sobald das VBS diese Fragen geklärt habe, solle sich der Bundesrat erneut mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums befassen. Es sei vorgesehen, dass dies noch im ersten Halbjahr 2019 der Fall sein werde. Die vorgesehen Arbeiten könnten einen Einfluss auf den Zeitplan des Vorhabens haben, schreibt das VBS weiter. Die Evaluation werde aber wie bisher geplant fortgeführt.

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