Geplatztes Rahmenabkommen Experte fordert raschen Fahrplan für künftiges Verhältnis zur EU

Der Bundesrat sollte nach Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU zügig eine Perspektive für das künftige Verhältnis zu Europa eröffnen, findet BAK-Chefökonom Martin Eichler. Die Wirtschaft brauche Gewissheit und Stabilität. 

Die Schweiz werde nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU zwar nicht zusammenbrechen. Das Beispiel der Medtech-Branche, die im Mai ihren freien Zugang zum EU-Binnenmarkt verloren habe, zeige jedoch die Grenzen der bilateralen Abkommen auf, sagte Martin Eichler, Chefökonom des Basler Konjunkturforschungsinstituts (BAK), in einem Interview mit der Westschweizer Tageszeitung «Le Temps».

Das BAK hat die ökonomischen Folgen der gescheiterten Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwar noch nicht beziffert. Eine Erosion der bilateralen Abkommen würde jedoch in einem Zeitraum von 13 Jahren zu einer Einbusse beim Bruttoinlandprodukt (BIP) von 4,4 Prozent führen.

Ferner seien negative Folgen für das Bevölkerungswachstum zu erwarten. Über alles gesehen schätze er die Wachstumseinbusse auf 6,6 Prozent des BIP oder umgerechnet 50 Milliarden Franken, sagte Eichler weiter. Pro Kopf wäre das ein Einkommensverlust von 3700 Franken im Zeitraum von 13 Jahren.

Die grossen Verlierer dieser Entwicklung wären jene Wirtschaftssektoren, die eng mit dem europäischen Markt verflochten seien. Namentlich erwähnte der BAK-Chefökonom die Investitionsgüter-Industrie, die Medizinaltechnik, den Maschinenbau und die Zulieferfirmen der Automobilindustrie.

Ferner werde sich der Ausschluss der Schweizer Universitäten vom EU-Forschungsprogramm Horizon langfristig negativ auswirken. Die hohe Innovationskraft der Schweiz sei ein wichtiger komparativer Vorteil, der mit dem Horizon-Ausschluss aufs Spiel gesetzt werde. Langfristig sei davon die ganze Schweiz betroffen.

bas, sda