Nach Schreckenstat von Frankfurt Bericht: Bundeshaus beschäftigt sich mit Schengen

toko

11.8.2019

Das Bundeshaus wird sich einem Bericht zufolge mit dem Schengener Informationssystem (SIS) auseinandersetzen.
Das Bundeshaus wird sich einem Bericht zufolge mit dem Schengener Informationssystem (SIS) auseinandersetzen.
Keystone/Alessandro Della Valle (Symboilbild)

Laut einem Bericht wird sich das Bundeshaus in zwei Kommissionen mit dem schrecklichen Mord in Frankfurt beschäftigen. Ausgerechnet Vertreter der SVP fordern demnach eine bessere Zusammenarbeit mit den Schengen-Mitgliedsstaaten.

Wie «Blick» berichtet, fordern Vertreter der SVP angesichts des Mordes an einem Buben in Frankfurt, vermehrt Personen im Schengener Informationssystem (SIS) zur Fahndung ausschreiben zu können.

Demnach erklärte  SVP-Nationalrat Alfred Heer aus Zürich, er sei zwar kein Fan des Abkommens, aber wenn man schon dabei sei, sollte man es auch nutzen. Er habe das SIS auf die Traktandenliste der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats gesetzt und möchte wissen, warum die Polizei es so selten nutze.

Wie es in dem Bericht weiter heisst, werde sich auch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK) mit dem Thema beschäftigen. Kommissionspräsident Werner Salzmann (SVP) sagte dem Bericht zufolge: «Unsere Aufgabe ist es, die Menschen zu schützen. Darüber muss sich die SiK Gedanken machen». Wenn eine Person gefährlich sei, so Salzmann müssen dies auch die europäischen Partner wissen.


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