Alt-Bundesrätin Leuthard verteidigt Vorgehen in der Postauto-Affäre

SDA

30.6.2020 - 06:47

Alt-Bundesrätin Doris Leuthard, hier bei einer Pressekonferenz der Swiss Digital Initiative in Geneva am 2. September 2019, meldet sich in der Postauto-Affäre zu Wort.
Bild: Keystone/Salvatore Di Nolfi

Alt-Bundesrätin verteidigt in einem Bericht ihr Handeln in der Postauto-Affäre. Sie kenne keinen neu aufgetauchten Brief, über den die «Neue Zürcher Zeitung» berichtet hatte. Das Schreiben soll eine frühe Mitwisserschaft Leuthards angedeutet haben.

Alt-Bundesrätin Doris Leuthard (CVP) hat sich in der Postauto-Affäre zu Wort gemeldet und ihr Handeln verteidigt. Sie kenne keinen neu aufgetauchten Brief, über den die «Neue Zürcher Zeitung» berichtet und der eine frühe Mitwisserschaft Leuthards angedeutet hatte.

«Ich weiss nichts von diesem angeblichen Brief und er ist nicht bei den Akten», sagte Leuthard den Zeitungen von CH Media» vom Dienstag. Es müsse sich um den Entwurf eines Mitarbeiters handeln, hiess es weiter.

Die NZZ hatte berichtet, dass ihr ein Briefentwurf Leuthards vorliege, in dem bereits im Jahr 2011 die Rede von einem Zielkonflikt zwischen strategischen Zielen des Bundes zur Gewinnerzielung und dem Verbot von Profiten im subventionieren Bereich bei Postauto gewesen war.

Hätte ihr Departement von den Vorgängen bei Postauto gewusst, «hätten wir das sicher nicht geduldet und sofort gehandelt», betonte die Alt-Bundesrätin am Dienstag. Sie wies gegenüber CH Media zudem darauf hin, dass das Bundesamt für Verkehr selbst die Machenschaften bei Postauto aufgedeckt habe.



Jahrelange Subventionstricksereien

Die jahrelangen Subventionstricksereien bei Postauto waren im Jahr 2018 bekannt worden. Sie hatten zu Rückzahlungen von 205 Millionen Franken an Bund, Kantone und Gemeinden sowie zum Rücktritt der damaligen Post-Konzernchefin Susanne Ruoff geführt.

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