Institutionelle Fragen Bern und Brüssel wollen bald wieder miteinander sprechen

Das Verhältnis der Schweiz zur EU ist seit dem gescheiterten Rahmenabkommen angespannt. Immerhin will man sich bald wieder treffen, um zu sondieren. Unklar ist, ob noch vor der Sommerpause. 

Keystone-SDA, bs, sda

16.06.2022, 18:28

SDA/uri

Die EU-Kommission und die Schweiz haben erneut Kontakt aufgenommen. Ziel sei es, ein gemeinsames Datum für ein erneutes Sondierungsgespräch zu finden, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Unklar ist, ob Bern und Brüssel noch vor der grossen Sommerpause ein gemeinsames Datum finden werden.

Auch das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte auf Anfrage, «dass ein Termin gesucht wird». Unklar ist jedoch, ob Bern und Brüssel noch vor der grossen Sommerpause ein gemeinsames Datum finden werden.

Bis anhin haben zwei Gesprächsrunden zwischen Staatssekretärin Livia Leu und dem Kabinett von Maros Sefcovic, dem für die Schweiz zuständigen EU-Kommissionsvizepräsident, stattgefunden.

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Anfang Mai, nach dem zweiten Gespräch, schickte die EU-Kommission einen Brief mit Fragen an Livia Leu. Die Kommission wollte ihre Fragen schriftlich beantwortet haben. Staatssekretärin antwortete Anfang Juni auf das Schreiben der EU-Kommission.

Am morgigen Freitag hält der Bundesrat eine Aussprache über die Beziehungen Schweiz-EU.