Urnengang vom 28. NovemberGastrosuisse beschliesst Stimmfreigabe zum Covid-19-Gesetz
ot, sda
8.10.2021 - 15:42
Der Verband für Hotellerie und Restauration in der Schweiz, Gastrosuisse, hat für die Abstimmung am 28. November über das Covid-Gesetz Stimmfreigabe beschlossen. Weder ein Ja noch ein Nein zur Vorlage werde sich unmittelbar auf das Gastgewerbe auswirken, argumentierte die Verbandsspitze zu ihrem Beschluss.
Keystone-SDA, ot, sda
08.10.2021, 15:42
08.10.2021, 15:43
Die geltenden Bestimmungen blieben unabhängig vom Ausgang des Urnengangs bis am 19. März 2022 in Kraft, schrieb Gastrosuisse in einer Mitteilung. Dies gelte auch für die gesetzlichen Grundlagen der Zertifikatspflicht.
Gastrosuisse ist nach wie vor gegen die erfolgte Ausweitung des Covid-Zertifikats auf die Restaurants und Cafés. Diese sei unverhältnismässig und branchenschädigend, hiess es. Der Verband lehnt das Covid-Zertifikat jedoch nicht durchwegs ab. Der Nachweis ermögliche internationale Reisen oder Grossveranstaltungen. Zudem könne das Zertifikat auch gastgewerblichen Betriebsformen eine Perspektive geben, in denen sich die Gäste frei bewegen könnten.
Bei der ersten Referendumsabstimmung über das Covid-Gesetz im Juni hatte Gastrosuisse die Ja-Parole gefasst. Die Stimmbevölkerung sagte damals mit 60 Prozent Ja zur Vorlage. Im November geht es um Änderungen im Gesetz, die das Parlament im März verabschiedet hatte. Das Parlament weitete etwa Finanzhilfen aus, revidierte die Kontaktverfolgung, beschloss eine Förderung von Covid-Tests und schuf die Grundlage für das Zertifikat für Geimpfte, Genesene und Getestete.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam