Im Jemen-Konflikt tauchen Waffen aus der Schweiz auf

sob

14.1.2020 - 05:56

Das Satellitenbild zeigt die saudische Ölraffinerie Abqaiq am Tag nach dem Drohnenangriff vom 14. September 2019. Auf solchen Bildern orten Waffenexperten Flugabwehrkanonen von Oerlikon Contraves aus der Schweiz.
Keystone

Saudi-Arabien setzt Schweizer Flugabwehrkanonen ein, um Ölfelder gegen Angriffe feindlicher Drohnen zu schützen. Darf die Schweiz solche Waffensysteme liefern, weil sie der Abwehr dienen? 

Waffen aus der Schweiz haben im Jemen-Krieg eine viel wichtigere Rolle gespielt, als bisher bekannt, wie der «Tages-Anzeiger» schreibt. Die Zeitung stützt sich dabei auf mehrere Sachverständige, die sich wiederum auf öffentlich zugängliche Satellitenbilder berufen.

Drohnen abgeschossen

Demnach hat Saudi-Arabien mit Flugabwehrkanonen aus der Schweiz im September 2019 das Ölfeld Abqaiq gegen einen Drohnenangriff jemenitischer Huthi-Rebellen zu schützen versucht. Möglicherweise steckte aber der Iran dahinter. Vor wenigen Tagen hat die UNO Jemen für den Angriff entlastet.

US-Sicherheitsforscher Michael Duitsman von der Universität Monterey in Kalifornien zeigte bereits im September auf Satellitenbildern, dass vor dem Angriff mindestens drei Skyguard-Systeme der Schweizer Firma Oerlikon Contraves, einer Rheinmetall-Tochter, rund um Abqaiq stationiert waren.

Waffenexporte umstritten

Für Lewin Lempert, Sekretär der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), zeigt der Fall, dass die Schweizer Exportpolitik gegenüber Saudiarabien widersprüchlich ist. Ein Sprecher des zuständigen Staatssekretariats für Wirtschaft sagt dazu: «Es handelt sich um Waffensysteme defensiver Natur, die sich nicht zur Verübung von Menschenrechtsverletzungen eignen.»

Waffenexportkritiker Lewin Lempert hält entgegen, die Unterscheidung zwischen Angriffs- und Verteidigungswaffen sei künstlich. «Saudiarabien könnte im Krieg im Jemen nicht so offensiv vorgehen, wenn es seine Ölfelder und andere Infrastruktur nicht mit Schweizer Kanonen schützen könnte», sagt er. Zudem sei nicht ausgeschlossen, dass die Saudis die mobilen Flugabwehrkanonen auf jemenitisches Territorium verschieben, um die Stellungen ihrer Truppen dort zu sichern.

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