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Maurer tritt zurück Seine lustigsten Momente +++ «Biologisch nicht mehr viel Zeit für neue Aufgaben»

Red.

30.9.2022

Ueli Maurer verkündet seinen Rücktritt aufs Jahresende hin. Wie die verschiedenen Parteien und die Gesellschaft auf die Demission des SVP-Politikers reagieren, liest du hier im Ticker.

Red.

30.9.2022

Das Wichtigste in Kürze

Finanzminister Ueli Maurer tritt per Ende Jahr aus dem Bundesrat zurück.
Maurer ist seit 2009 Mitglied der Landesregierung. Zuerst als Vorsteher des Verteidigungdepartements, ab 2016 wechselte er ins Finanzdepartemnet.
Er habe nun Lust auf etwas Neues, sagt Maurer zum Grund für seinen Rücktritt.

Bundesrat Maurer tritt per Ende Jahr zurück«Den besten Kontakt in Bern habe ich mit dem Putzpersonal»

Bundesrat in DoppelrolleUeli Maurer, der Meister der gezielten Provokation

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Liveticker beendet

17.15 Uhr

Ende des Live-Tickers

Wir danken für die geschätzte Aufmerksamkeit.

17.15 Uhr

Maurer hinterlässt Baustellen im Finanzdepartement

Die wichtigsten offenen Dossiers des Finanzministers in der Übersicht:

- Coronavirus: Abbau der 26 Milliarden Franken hohen Corona-Schulden

-OECD-Steuerreform: Das Vorhaben steht noch am Anfang, dürfte aber über 2'000 Unternehmen in der Schweiz betreffen.

- Ehepaar-Besteuerung: Der Bundesrat hat drei Modelle der Individualbesteuerung vertieft analysiert und dem Parlament zur Diskussion vorgelegt.

Weiter übergibt Maurer die offenen Dossiers zur Wohneigentums-Besteuerung, Geldwäscherei und Börsenäquivalenz.

16.30 Uhr

Kritik

Von den linken Parteien gingen am Freitagnachmittag keine Stellungnahmen ein. Einzig die Jungen Grünen äusserten sich per Twitter und bezeichneten Maurer als «rechtesten Bundesrat».

Tschüss Ueli! Endlich geht der rechteste Bundesrat und macht Platz... für einen neuen Hardliner 🤡 Und GRÜNE mit 13,2% Stimmen haben 0 Sitze. Hä? #Maurer #MerciFürGarnüt #Bundesrat
— Junge Grüne Schweiz (@jungegruene_ch) September 30, 2022

16 Uhr

Parmelin überrascht

Wirtschaftsminister und Bundesratskollege Guy Parmelin hat sich vom Rücktritt von Parteikollege Ueli Maurer aus dem Bundesrat überrascht gezeigt. Wie der Gesamtbundesrat bedauere er dessen Ausscheiden, könne den Entscheid aber auch verstehen.

Parmelin (links) und Maurer im August 2020 in Bern im Gespräch.
KEYSTONE

Dies sagte Parmelin heute am Ende einer Medienkonferenz zu den Vorbereitungsarbeiten für den Fall einer Energiemangellage in Bern. Er sei über den Rücktritt «ein wenig vor den anderen» informiert worden.

Maurer habe eine unglaubliche Erfahrung in die Landesregierung eingebracht und insbesondere in der Covid-Krise ausgesprochen schnell und zielstrebig gehandelt. «Ich persönlich bedauere den Rücktritt sehr.»

15.06 Uhr

Maurer heute Thema in der «Arena»

Update #SRFArena: In den ersten 15 Minuten steht der Rücktritt von BR #UeliMaurer im Fokus, dann geht es mit der Debatte zu #Gleichstellung und #Pensionskasse weiter. Wir verlängern die Sendezeit. Freue mich auf @DianaGutjahr1 @FWasserfallen @kathrinbertschy @themattmueller_ ^bro
— Sandro Brotz (@SandroBrotz) September 30, 2022

15 Uhr

Ueli Maurers lustigste Momente

Die lustigsten Momente von Bundesrat Maurer

Finanzminister Ueli Maurer tritt per Ende Jahr aus dem Bundesrat zurück. blue News hat seine unvergesslichsten Momente ausgewählt.

30.09.2022

14.40 Uhr

FDP stellt Maueres Finanzkompetenz heraus

Die FDP hat sich beim abtretenden Bundesrat Ueli Maurer (SVP) für den grossen Einsatz während seiner 14-jährigen Amtszeit bedankt. Sie anerkannte am Freitag auch den Anspruch der SVP auf weiterhin zwei Sitze im Bundesrat.

Die parteipolitische Zusammensetzung des Bundesrats sei durch Maurers Rücktritt nicht in Frage gestellt, schrieb die FDP in der Mitteilung weiter. Die FDP stehe zur «bewährten Zauberformel». Die Partei erwarte bei der anstehenden Ersatzwahl allerdings eine Auswahl an Kandidatinnen und Kandidaten.

In der Mitteilung sprach die FDP dem Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) auch ein Lob aus: Dank seiner wichtigen Arbeit an der Spitze des EFD seien die Bundesfinanzen unter Kontrolle geblieben, hiess es in der Mitteilung. Dies sei zu würdigen, obwohl das derzeitige Umfeld für die Finanzen «Besorgnis erregend» sei.

14.20 Uhr

«Alles Gute als ‹ganz normaler Ueli›»

GLP-Parteipräsident Jürg Grossen hat den abtretenden Bundesrat Ueli Maurer als «echte Persönlichkeit» und «bemerkenswerter Bundesrat» bezeichnet. Auf dem Kurnachrichtendienst Twitter bedankte er sich bei Maurer am Freitag zudem für den langjährigen Einsatz für die Schweiz.

Schliesslich wünschte der Berner Nationalrat dem noch bis Ende Jahr amtierenden Bundesrat alles Gute «als ganz normaler Ueli». Grossen spielte damit auf eine Aussage an, die Maurer an der Medienkonferenz zu seinem Rücktritt machte.

14.15 Uhr

Überdurchschnittlich lange Amtszeit

Noch nie seit Einführung der Zauberformel war ein Bundesrat bei seinem Rücktritt älter als Ueli Maurer. Der Zürcher wird im Dezember 72-jährig. Mit einer Amtszeit von 14 Jahren war der abtretende Finanzminister überdurchschnittlich lange im Amt. Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann, die letzten vor Maurer zurückgetretenen Mitglieder der Landesregierung, waren etwas mehr als 13 respektive acht Jahre in dieser Funktion tätig.

Vor Leuthard und Schneider-Ammann waren Didier Burkhalter und Eveline Widmer-Schlumpf ebenfalls acht Jahre im Amt. Micheline Calmy-Rey blieb ein Jahr länger. Etwas weiter zurück gibt es grössere Unterschiede: Moritz Leuenberger blieb 15 Jahre im Amt, Hans-Rudolf Merz lediglich sechs Jahre und zehn Monate.

Auch Maurer wird mit seinen 14 Jahren längst nicht als Rekordhalter bezüglich Länge der Amtszeit in die Annalen eingehen. Die bisher längste Bundesrats-Amtszeit der Geschichte hat Carl Schenk. Er verunfallte 1895 nach 32 Jahren im Amt tödlich. Adolf Deucher (gestorben 1912) war 29 Jahre lang Bundesrat, Giuseppe Motta (gestorben 1940) nur ein Jahr weniger. Philipp Etter (bis 1959) brachte es auf 25 Amtsjahre und erhielt dafür den Spitznamen «Der Ewige».

Ueli Maurer ist zum Zeitpunkt seines Ausscheidens aus dem Amt der älteste Bundesrat der jüngeren Geschichte. Er wird jedoch von Adolf Deucher übertroffen, der 1912 im Alter von 81 Jahren im Amt starb. Im Gegensatz zu den meisten Bundesräten in den vergangenen Jahren gibt Maurer seinen Sitz nach Erreichen des Rentenalters auf.

14 Uhr

«Biologisch nicht mehr allzu viel Zeit für neue Aufgaben»

Maurer: «Biologisch habe ich nicht mehr allzu viel Zeit für neue Aufgaben»

Es sei nicht ein besonderes Ereignis, das ihn zum Rücktritt bewogen habe, sagt Bundesrat Ueli Maurer am Freitag in Bern vor den Medien. In den letzten anderthalb Jahren habe er aber gespürt, dass er noch viel Energie für etwas anderes habe.

30.09.2022

13.50 Uhr

Maurer: «In der SVP sind meine besten Freunde»

In seiner Partei, der SVP, will der zurücktretende Bundesrat Ueli Maurer nicht mehr gross aktiv sein, wie er heute in Bern sagt. Er habe sich aber als Bundesrat und Parteipräsident während Jahren ausschliesslich in der Partei bewegt. Bei der SVP seien daher seine besten Freunde, meint Maurer. «Man hat miteinander gekämpft und wirklich tolle Erlebnisse gehabt.» Diese Freundschaften wolle er weiterhin pflegen.

«Ich bin wirklich mehr oder weniger Medienabstinenzler», sagte Maurer. Seine Kommunikationsabteilung informiere ihn, wenn etwas von Belang sei, und er informiere sich zudem morgens auf Teletext. Die Medien verträten eine Meinung, die er ablehne, oder aber sie berichteten nichts Neues. «Vielleicht sollte man eher ab und zu ein Buch lesen.»

Man müsse die Leute da abholen, wo sie seien, und nicht einfach etwas befehlen, berichtet Maurer über seine Erfahrung als «Kadi» bei der Armee. Der Elite gelinge es nicht immer, den Leuten zuzuhören und ihre Anliegen zu verstehen. Dass er in ärmlichen Verhältnissen aufgewachsen sei, habe ihn geprägt, fährt Maurer fest.

Woher sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin komme, spiele keine Rolle, antwortet Maurer auf die Frage, ob er sich eine Zürcherin oder einen Zürcher wünsche. Vor fünfzig Jahren sei das vielleicht noch anders. «Es muss einfach der oder die Beste sein.»

13.30 Uhr

Maurer über seine Nachfolge

Bundesrat Ueli Maurer will sich aus der Nachfolgeregelung für seinen frei werdenden Sitz in der Landesregierung heraushalten. «Das ist Sache des Parlaments», sagte er er heute in Bern auf die Frage einer Journalistin nach seinen Favoriten. «Ich bin zu subjektiv.»

13.15 Uhr

Die Mitte anerkennt SVP-Anspruch auf zwei Sitze

Die Partei Die Mitte hat sich beim abtretenden Bundesrat Ueli Maurer (SVP) für dessen «langjähriges Wirken» bedankt. Die Partei anerkannte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter am Freitag auch grundsätzlich den Anspruch der SVP auf zwei Sitze im Bundesrat.

Allerdings schrieb Die Mitte auch, dass sie von allen möglichen Nachfolgerinnen und Nachfolgern die Einhaltung der Regeln der Kollegialität erwarte.

#UeliMaurer ist v.a. menschlich. Eine Eigenschaft, welche in der Politik immer rarer wird. Hier auf der Schwägalp mit der ⁦@Mitte_Centre⁩. pic.twitter.com/rhuwS2ZPXL
— Elisabeth Schneider-Schneiter (@Elisabeth_S_S) September 30, 2022

13 Uhr

SVP dankt für «unermüdlichen» Einsatz

Die SVP hat sich beim zurückgetretenen Bundesrat Ueli Maurer für dessen «unermüdlichen» Einsatz bedankt. Für die Armee wie auch für die Bundesfinanzen habe Maurer viel erreicht, schrieb die SVP heute in einer Mitteilung.

Im eidgenössischen Finanzdepartement habe Maurer mit seiner sparsamen Finanzpolitik für eine verantwortungsvolle Verwendung der Steuergelder gesorgt, schrieb die SVP weiter. Als Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) habe er unter anderem erreicht, dass der Armee rund eine Milliarde Franken mehr zur Verfügung stehe.

In der Mitteilung bekräftigte die SVP aber auch ihren Anspruch auf weiterhin zwei Sitze im Bundesrat. Die Partei will mit einer «integeren und führungsstarken» Persönlichkeit zur Ersatzwahl antreten, wie sie schrieb. Die Kantonalsektionen hätten bis am 21. Oktober Zeit, ihre Kandidatinnen und Kandidaten der Findungskommission zu melden.

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Maurer tritt zurück Seine lustigsten Momente +++ «Biologisch nicht mehr viel Zeit für neue Aufgaben»

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Kritik

Parmelin überrascht

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Ueli Maurers lustigste Momente

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Überdurchschnittlich lange Amtszeit

«Biologisch nicht mehr allzu viel Zeit für neue Aufgaben»

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