Initiative angekündigt

Überparteiliches Komitee will die SRG-Gebühren halbieren

su, sda

13.2.2022 - 14:47

Gregor Rutz, SVP-ZH, Mitglied der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats, SPK-N, und Praesident der zustaendigen Subkommission, erlaeutert angestrebte rechtliche Anpassungen, welche die Handlungsfaehigkeit der Bundesversammlung in ausserordentlichen Situationen und Krisen sicherstellen soll, am Freitag, 28. Januar 2022 in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)
Laut dem Zürcher SVP-Nationalrat Gregor Rutz arbeitet ein überparteiliches Komitee an einer neuen Initiative zu den Empfangsgebühren.
Bild: KEYSTONE/Alessandro della Valle

Die Finanzierung des Mediensystems wird die Simmbürger*innen weiter beschäftigen: Laut dem Zürcher SVP-Nationalrat Gregor Rutz ist eine Initiative zur Halbierung der Serafe-Gebühr in Vorbereitung.

su, sda

13.2.2022 - 14:47

Die Medienförderung wurde zwar vom Stimmvolk abgelehnt (hier geht es zum Abstimmungsticker), doch das Thema ist noch nicht gegessen. Der Zürcher SVP-Nationalrat Gregor Rutz plant nun einen Angriff auf die SRG.

ER sagte am Sonntag im Schweizer Radio SRF auf die Frage nach einem neuen Angriff auf die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), dass ein überparteiliches Komitee an einer neuen Initiative zu den Empfangsgebühren arbeite.

Rutz habe den Vorschlag, die Abgabe zu halbieren, seinerzeit in der Debatte über die «No Billag»-Initiative gemacht, sagte er. Er sei froh, wenn er wieder aufgenommen werde.

Die Grundsatzfrage für ihn sei, wo der Staat aktiv sein müsse und was der Marktwirtschaft überlassen werden könne. «Es braucht die SRG. Aber sie macht zu viel in Bereichen, in denen Private tätig sind», sagte er.

SDA/ts/aka

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