Armeebotschaft 2021 Amherd will grünere Soldaten und neue Panzer

Rund 2,3 Milliarden Franken für die Armee: Verteidigungsministerin Amherd will die Cyberabwehr stärken und den CO2-Ausstoss der Armee senken. Neue Panzer gibt es trotzdem.

Der Ticker zum Nachlesen

8.57 Uhr: Das war's

Damit ist die Medieninformation zur Armeebotschaft 2021 vorbei. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. 

8.54 Uhr: Stichwort Aufrüstung bei der Cyberabwehr: Sind wir heute also nicht ausreichend geschützt?

«Cyberabwehr ist ein dauernder Wettlauf gegen die Zeit und auch gegen die Gegenseite. Dieser Wettlauf ist nie abgeschlossen», sagt der Rüstungschef. Die Entwicklungen in diesem Bereich geschähen unheimlich schnell. Insofern könne niemand bei der Cyberabwehr wirklich länger auf dem neuesten Stand sein.

8.52 Uhr: Was ist der Stand bei der Beschaffung der Drohne D-11?

«Es gibt hier Verspätungen bei der Beschaffung, ja», sagt Amherd. Aber man werde keine Mehrkosten an die Hersteller bezahlen müssen. Der Gesamtkredit der Armeebotschaft 15 könne gleichwohl eingehalten werden.

8.48 Uhr: Was ist die Lehre aus der Corona-Krise?

Die Krise sei ja noch nicht abgeschlossen, gleichwohl werde die Armee natürlich daraus ihre Schlüsse ziehen, antwortet Amherd. Man werde das alles auswerten.

8.46 Uhr: Was ist der Stand bei den Kampfjets?

Man sei hier nach wie vor im Zeitplan, auch wenn die Corona-Krise einige Reisen der Armasuisse verhindert habe.

8.45 Uhr: Wollen Sie persönlich die Armee grüner machen?

«Ja, das ist mir sehr wichtig. Mein Ziel ist es, hier mehr zu machen», sagt Armee. Aber: Die Armee habe in diesem Bereich schon immer viel gemacht, bloss ohne darüber zu reden. Das will Amherd nun ändern.

8.43 Uhr: Abwehr von Cyberangriffen: Wie genau geht das?

Der Armeechef antwortet: «Es geht um die Überwachung unserer Netze, um mobile Cybermittel und um die Ausbildung.» Mit diesen drei Mitteln soll die Armee hier stärker werden.

8.42 Uhr: Zeit für Fragen

Jetzt können die Medienschaffenden Fragen stellen.

9.39 Uhr: Fünf Schwerpunkte

Amherd erwähnt fünf Schwerpunkte.
1. Ziel sei eine störungsfreie Kommunikation
2. Mobilität der Truppen verbessern – dazu gehören neue Panzer
3. Persönlicher Schutz der Armeeangehörigen, dazu brauche es neue, moderne Schutzanzüge
4. Logisitikinfrastrukturen verbesseren
5. Ausbildungsinfrastrukturen verbessern. In Sitten sei etwa eine Indoor-Schiessanlage seit Längerem geplant. Das vermindere die Lärmemission.

8.35 Uhr: Mehr Schutz vor Cyberangriffen

Ausgebessert wird zudem der Schutz vor Cyberangriffen, sagt Amherd. «Hybridbedrohungen betreffen die Schweiz und Europa zunehmend. Die Verteidigung bleibt die Kernkompetenz der Armee, dafür bracht sie entsprechende Mittel.»

8.32 Uhr: 2,3 Milliarden für die Armee

«Die Sicherheitslage bleibt unberechenbar», sagt Amherd. Einen Verpflichtungskredit von 2,3 Milliarden Franken «für die Sicherheit der Schweiz» sei deshalb wichtig. Gleichzeitig will Amherd den CO2-Austoss der Armee um mindestens 40 Prozent reduzieren. Bei Gebäudesanierungen würden neu konsequent ein Minergiestandard eingehalten, sagt Amherd.

Dann lacht Amherd: «Sie müssen keine Angst haben, ich habe nicht das Departement gewechselt.»

8.30 Uhr: Amherd ergreift das Wort

Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eröffnet die Information zur Armeebotschaft 2021. Anwesend sind auch der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, und Rüstungschef Martin Sonderegger.

Die Ausgangslage

In modernen Konfliktszenarien setzen Angreifer auf eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, aus wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken. Dafür will auch die Schweizer Armee gewappnet sein.

Mit der Armeebotschaft 2021 beantragt der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite von rund 2,3 Milliarden Franken. Laut dem Bundesrat können sämtliche Ausgaben über das ordentliche Armeebudget finanziert werden. Die Räte gaben kürzlich grünes Licht für Investitionen von 21,1 Milliarden Franken in den Jahren 2021 bis 2024.

Auch 2021 beantragt der Bundesrat zusätzlich die Beschaffung von Armeematerial. Es sind Kredite für die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen, die Munition und die Informatik vorgesehen. Letzterer enthält Massnahmen zur Cyberabwehr. 

Modernere Rechenzentren und neue Panzer

Zu Beginn dieser Vierjahresperiode legt der Bundesrat den Fokus auf die Mobilität. Die Bodentruppen sollen künftig vermehrt mobil und im hybriden Konfliktumfeld eingesetzt werden können. Zum einen sollen deshalb die Fahrzeuge für die Panzersappeurinnen und -sappeure erneuert werden. Mit diesen Fahrzeugen können Hindernisse rasch entfernt und Absperrungen gebaut werden. Zum anderen sollen ein- und zweiachsige Anhänger ersetzt werden.

Für diese Vorhaben will der Bundesrat rund 426 Millionen Franken ausgeben, also fast ein Fünftel des Gesamtbetrages der aktuellen Verpflichtungskredite.

Zudem will der Bundesrat Führungs- und Kommunikationssysteme ausbauen, «damit die Armee rasch einsatzbereit ist und das gesamte Spektrum ihrer Aufträge erfüllen kann», wie er schreibt. Zu diesem Zweck soll für 178 Millionen Franken das Führungsnetz Schweiz ausgebaut werden. Noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes werden erschlossen.

Zudem soll die Ausstattung der Rechenzentren erneuert (79 Millionen Franken), und Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe (66 Millionen Franken) sollen saniert und angepasst werden. Diese Investitionen ermöglichen laut dem Bundesrat «eine krisenresistente, geschützte und störungsfreie Kommunikation, die besser gegen Cyberangriffe geschützt ist als bisher».

Weg zu einer grüneren Armee

Mit der Armeebotschaft 2021 wird auch dem Klimaziel des Bundesrats Rechnung getragen. Insbesondere soll die Armee die Energieeffizienz erhöhen und zukünftig noch mehr erneuerbare Energie produzieren. Dazu ist der CO2-Ausstoss bis 2030 gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.

Mit Gebäudesanierungen oder der Erneuerung der Fahrzeugflotte soll die Armee ihre Energieeffizienz verbessern. Weiter sollen mit dem Immobilienprogramm 2021 Fotovoltaikanlagen mit einer Fläche von insgesamt 18'000 Quadratmetern an 13 Standorten gebaut werden. Diese erzeugen pro Jahr 2,8 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von 650 Haushalten entspricht.

aka/SDA