Armut Regelmässiges Monitoring in der Schweiz

SDA / tgab

2.6.2020

Sitzung des Nationalrats in einer Ausstellungshalle der Bernexpo in Bern.
Sitzung des Nationalrats in einer Ausstellungshalle der Bernexpo in Bern.
Bild: Keystone

Das Parlament fordert, dass der Bund ein regelmässiges Monitoring über die Armut in der Schweiz durchführt. Alle fünf Jahre sollen die Ergebnisse dem Parlament vorgelegt werden.

Der Bund soll ein regelmässiges Monitoring über die Armutssituation in der Schweiz führen. Das verlangt das Parlament. Der Nationalrat hat am Dienstag eine Motion aus dem Ständerat mit dieser Forderung mit 119 zu 53 Stimmen angenommen.

Das Monitoring soll auf bestehenden nationalen und kantonalen Datenquellen beruhen und eine Auswertung von Armutsindikatoren beinhalten. Die Ergebnisse des Monitorings sollen dem Parlament alle fünf Jahre zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.

Die Armut werde heute nicht umfassend erfasst, sagte Kommissionssprecher Christop Eymann (FDP/BS). Die Armutsbekämpfung müsse auf Fakten und nicht nur auf der Grundlage punktueller Analysen erfolgen. Dafür brauche es entsprechende Indikatoren.



Es gebe auch in der Schweiz Menschen, die in relativer Armut lebten, und dies in vielen Fällen unverschuldet, sagte Martin Haab (SVP/ZH), der die Motion bekämpfte. Auf der Strasse leben oder hungern müsse aber niemand. Haab wies auch darauf hin, dass bereits zahlreiche Studien zum Thema durchgeführt worden seien.

Auch Sozialminister Alain Berset erinnerte an die Daten, die vom Bundesamt für Statistik erhoben werden, sowie an das Nationale Programm zur Prävention und Bekämpfung von Armut. Der Bundesrat hatte 2018 entschieden, das Engagement zur Prävention und Bekämpfung von Armut bis 2024 fortzuführen.

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