Mehrere Streitpunkte noch offen Nationalrat debattiert über 990 Millionen für Kultur

990 Millionen will der Bund in den nächsten drei Jahren für Kultur sprechen. Am Mittwoch läuft die Debatte dazu im Nationalrat.

Der Nationalrat hat die Beratung der Kulturbotschaft des Bundes für die Jahre 2025 bis 2028 aufgenommen. Auf ihrer Grundlage will der Bundesrat in den genannten Jahren rund 990 Millionen Franken für Kulturförderung ausgeben.

Geld soll unter anderem für Finanzhilfen des Bundesamts für Kultur, für die Filmförderung des Bundes, für das Schweizerische Nationalmuseum und für die Kulturstiftung Pro Helvetia fliessen. Der Nationalrat begann die Beratung mit der Eintretensdebatte.

Im Verlauf der Detailberatung dürfte in der grossen Kammer am Mittwoch umstritten sein, ob der Zahlungsrahmen für Pro Helvetia um 6,5 Millionen gekürzt werden soll oder nicht. Ebenfalls zu reden geben wird, ob eine neue Kommission für historisch belastetes Kulturerbe bei Streitfällen einseitig angerufen werden kann oder nur mit Zustimmung beider Parteien.

Der Ständerat befasste sich schon im Juni mit der Kulturbotschaft und genehmigte elf der zwölf Erlasse, welche die Botschaft bilden.