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Crypto AG Nein zu PUK in Geheimdienst-Affäre
Zur Affäre rund um die Zuger Crypto AG wird es vorerst keine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) geben: Das Büro des Nationalrats ist dagegen. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.
Das Büro des Nationalrats ist dagegen, in der Crypto-Affäre eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einzusetzen. Das hat sie am Montag entschieden. Vorher hörte das Büro Bundeskanzler Walter Thurnherr an, der den Bundesrat vertrat. Ebenfalls angehört wurde SVP-Nationalrat Alfred Heer (ZH), Präsident der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte (GPDel).
Zur Diskussion stand ein Antrag, eine parlamentarische Initiative für die Einsetzung einer PUK einzureichen. Dieser wurde nach Angaben der Parlamentsdienste mit 8:5 Stimmen abgelehnt.
Das Thema PUK ist damit noch nicht vom Tisch. Eine solche hatte im Nationalratsbüro die SP-Fraktion verlangt. Sie erwägt nun, ihrer Forderung mit einer dringlichen Interpellation oder einer parlamentarischen Initiative Nachdruck zu verleihen. Die SP will insbesondere klären, ob der Schweizer Nachrichtendienst (NDB) oder Mitglieder des Bundesrats von der Spionageaktion wussten. Eine Fortsetzung der Diskussion ist damit schon in der Frühjahrssession möglich.
Abklärungen laufen
Bereits am Laufen ist die Untersuchung der GPDel, die die parlamentarische Oberaufsicht über den Nachrichtendienst ausübt. Die GPDel hatte letzte Woche entschieden, die vom Bundesrat eingeleiteten Abklärungen zu übernehmen. Diese werden von alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer geführt.
Die GPDel verfügt über die gleichen Befugnisse wie eine PUK. Sie kann alle notwendigen Informationen und Dokumente verlangen, auch Protokolle von Bundesratssitzungen und geheime Unterlagen.
Medien-Recherchen hatten Mitte Februar ans Licht gebracht, dass der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Auslandsgeheimdienst (CIA) in den 1970er-Jahren verdeckt die Zuger Firma Crypto gekauft hatten. Das Unternehmen verkaufte Chiffriergeräte zur Verschlüsselung geheimer Kommunikation in alle Welt. Diese waren so manipuliert, dass CIA und BND die Kommunikation trotz Verschlüsselung mitlesen konnten. Über hundert Staaten sollen von der Abhöraktion betroffen gewesen sein.
Was ist VPN eigentlich oder wofür kann ich es nutzen? Wie erklären, was hinter den drei Buchstaben steht.
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VPN steht für« Virtual Private Network». Nutzt man VPN, ist man Teil eines gesonderten Netzwerkes und tritt gegenüber dem restlichen Internet als Teil dieses Netzwerkes auf.
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Bei VPN verbindet sich der eigene Rechner mittels spezieller Software sicher mit dem Server eines VPN-Anbieters und leitet sämtlichen Internet-Verkehr verschlüsselt über diese Verbindung.
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Für VPNs gibt es Vielzahl von Einsatzmöglichkeiten, etwa das Home Office. Ein Mitarbeiter eines Unternehmens kann durch VPN Teil des internen Netzwerkes seiner Firma werden. So hat er dann den gleichen Zugriff auf interne Dateien, als wenn er seinen Laptop im Grossraumbüro ans Netzwerk anschliessen würde.
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Auch bei Universitäten sind VPNs weitverbreitet, damit Studierende von überall her aus auf das Uni-Netzwerk zugreifen können.
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Für Privatanwender ist ein möglicher Einsatzbereich die Wahrung der Anonymität. Nutzt man VPN, kann etwa eine Website nicht mehr bestimmen, welchen Internet-Anbieter man verwendet. Der VPN-Anbieter kann allerdings zumindest theoretisch noch Rückschlüsse auf den Nutzer und seine besuchten Websites ziehen. Ausserdem verhindert VPN auch nicht die Verfolgung per Cookies, so dass ein Dienst wie TOR für völlige Anonymität besser geeignet sein könnte.
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VPNs werden häufig auch zur Umgehung von staatlicher Zensur eingesetzt. Verbindet man sich beispielsweise von China aus mit einem ausländischen VPN-Anbieter, kann man dann auch Websites besuchen, die von der «Great Firewall of China» blockiert werden.
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VPN sorgt auch für mehr Sicherheit, besonders, wenn das genutzte Netzwerk per se unsicher ist. Das ist etwa bei vielen öffentlichen WLANs der Fall. Will man verhindern, dass andere Nutzers des gleichen WLANs mitbekommen können, welche Websites man besucht, sollte ein VPN genutzt werden.
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Auch zur Umgehung des so genannten Geoblockings wird VPN vielfach eingesetzt, besonders bei Streaming-Diensten. Diese haben in der Regel von Land zu Land ein unterschiedliches Angebot oder sind mancherorts gar nicht vertreten. Mit VPN kann man dann virtuell in ein anderes Land umziehen. Anbieter wie Netflix sehen das allerdings gar nicht gerne und versuchen ihrerseits, VPN-Nutzer zu erkennen und zu blockieren.
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Schliesslich wird VPN auch gerne für klar illegale Zwecke verwendet, etwa um die neuste «Game of Thrones»-Folge herunterzuladen. Durch die von VPN erfolgte Verschleierung der eigenen IP-Adresse sollte man vor Abmahungen oder Strafverfolgung geschützt sein.
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Um VPN als Privatanwender zu nutzen, ist in der Regel ein kostenpflichtiges Abo bei einem von hunderten am Markt vertreteten VPN-Anbietern nötig. Je nach Qualität muss man dabei mit Preisen von fünf bis zehn Franken pro Monat rechnen. Will man VPN nur beim Surfen nutzen, hat dies etwa der Opera-Browser kostenlos eingebaut.
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