Bundesversammlung Neuer Genfer Ständerat Mauro Poggia arbeitet mit SVP zusammen

Der neue Genfer Ständerat Mauro Poggia arbeitet mit der SVP-Fraktion zusammen. Diese Einigung erlaubt es ihm, Mandate in Kommissionen wahrzunehmen und gleichzeitig seine Unabhängigkeit zu bewahren.

Die SVP-Fraktion erlaube ihm, mit ihr zusammenzuarbeiten ohne integriert zu werden, sagte Poggia zur Nachrichtenagentur Keystone-SDA und bestätigte eine Meldung des Lokalfernsehsenders Léman Bleu. Er bedanke sich bei der SVP für deren offene Haltung.

Es gehe um das Gleichgewicht zwischen effizienter Ratsarbeit und der Rücksicht auf seine Wählerschaft, sagte Poggia. Denn seine Wählerinnen und Wähler teilten nicht alle Ideen der SVP.

Bisher galt als wahrscheinlich, dass Poggia ohne Fraktion in der kleinen Kammer politisieren müsste. Seine zwei Parteikollegen im Nationalrat dürften sich der SVP anschliessen. Er selber hatte die Mitte bevorzugt, was aber gemäss Parlamentsgesetz nicht möglich ist. Als Fraktionsloser hätte Poggia keinen Anspruch auf Sitze in Kommissionen gehabt.