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Fortsetzung folgt No-Billag-Initiative krachend gescheitert
Die Radio- und Fernsehgebühren werden nicht abgeschafft. Volk und Stände haben die No-Billag-Initiative am Sonntag deutlich abgelehnt. 71,6 Prozent der Stimmenden und sämtliche Stände sagten Nein. Die grosse Mehrheit stellte sich damit hinter den medialen Service public.
Rund 2'098'100 Personen stimmten Nein, 833'600 Personen nahmen die Initiative an. In der Romandie wurde das Volksbegehren am deutlichsten abgelehnt. Den höchsten Nein-Stimmen-Anteil verzeichnete der Kanton Neuenburg mit 78,3 Prozent, gefolgt von den Kantonen Jura (78,1), Freiburg (77,6), Graubünden (77,2) und Waadt (76,5).
Die höchste Zustimmung meldete der Kanton Schwyz. Auch dort lehnten aber 62,4 Prozent der Stimmenden die Initiative ab. Im Kanton Schaffhausen waren es 62,7 Prozent.
Heftiger Abstimmungskampf
Ein Nein hatte sich zwar abgezeichnet, doch ist das Resultat deutlicher ausgefallen als erwartet. In der letzten gfs-Umfrage gaben 65 Prozent an, die Initiative bestimmt oder eher ablehnen zu wollen, die Tamedia-Umfrage kam auf einen Nein-Stimmen-Anteil von 60 Prozent.
Zu Beginn des Abstimmungskampfes hatten die Zeichen gar auf ein mögliches Ja gedeutet. Im Dezember ergab eine Umfrage des Marktforschungsinstituts Marketagent.com eine Ja-Mehrheit. Daraufhin lagen die Nerven im Abstimmungskampf blank. Die Debatte war heftig und emotional.
Starkes Bekenntnis zur SRG
Nun kann die SRG aufatmen. Das Stimmvolk hat klar gemacht, dass es weiterhin ein gebührenfinanziertes Radio und Fernsehen wünscht. Der hohe Anteil Nein-Stimmen ist ein starkes Bekenntnis zum medialen Service public. Eine Niederlage müssen die SVP und der Gewerbeverband hinnehmen, welche die Initiative unterstützt haben.
Die Initianten - Mitglieder der Jungfreisinnigen und der Jungen SVP aus dem libertären Milieu - können allerdings für sich in Anspruch nehmen, eine laute Diskussion über den medialen Service public ausgelöst zu haben. Das Volksbegehren traf den Zeitgeist: Die öffentlich-rechtlichen Sender stehen auch in anderen Ländern unter Druck.
Die Zürcher SVP-Nationalrätin Natalie Rickli, die die No-Billag-Initiative befürwortet hat, sieht trotz der Niederlage positive Aspekte. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Die Ständeräte Filippo Lombardi (CVP) und Joachim Eder (FDP) sowie die Nationalrätin Edith Graf-Litscher (SP), von links, freuen sich über das Abstimmungsergebnis. Die deutschsprachigen Medien haben den Volksentscheid hautnah verfolgt.
Bild: KEYSTONE/ANTHONY ANEX
Laut Urs Thalmann, Zentralsekretär des Branchenverbandes Impressum, hat das Schweizer Volk ein Zeichen für den Erhalt starker Medien gesetzt. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/CHRISTIAN MERZ
Auf zahlreichen Plakaten haben die Gegner der No-Billag-Initiative in den letzten Monaten für ihre Position geworben. Laut der gfs.bern-Trendumfrage haben ihre Argumente beim Schweizer Stimmvolk Gehör gefunden. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/WALTER BIERI
SRG-Generaldirektor Gilles Marchand kann aufatmen. Gemäss der ersten Hochrechnung von gfs.bern zeichnet sich eine klare Ablehnung der No-Billag-Initiative ab. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY
Die Spitze der SRG kündigt nach dem Nein zur No-Billag-Initiative Sparmassnahmen an. Im Bild SRG-Generaldirektor Gilles Marchand (rechts) und SRG-Präsident Jean-Michel Cina. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ANTHONY ANEX
SRG-Generaldirektor Gilles Marchand unterstreicht seinen Willen, die SRG effizienter zu machen.
Bild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY
Medienministerin Doris Leuthard ist überzeugt, dass es noch Spielraum für tiefere SRG-Gebühren gibt.
Bild: KEYSTONE/AP Keystone/ANTHONY ANEX
Das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) wird auch künftig auf Sendung sein. Das Volk hat die No-Billag-Initiative verworfen. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER
Heute Sonntag fällt die Entscheidung über die Zukunft der Radio- und Fernsehgebühren.
Bild: KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT
Die Befürworter der No-Billag-Initiative konnten in sechs Gemeinden einen Erfolg verbuchen. Im Bild Olivier Kessler vom Initiativkomitee "Ja zu No Billag". (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA
Olivier Kessler, Co-Präsident der "No-Billag"-Kampagne , bedauert, dass das Schweizer Volk die Initiative abgelehnt hat. Das Initiativ-Komitee werde den Druck auf die SRG aufrecht erhalten. (Archivbild)
Bild: Keystone/ENNIO LEANZA
Heute Sonntag fällt die Entscheidung über die Zukunft der Radio- und Fernsehgebühren.
Bild: KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT
Am Hauptsitz des Schweizer Radio und Fernsehens am Leutschenbach in Zürich dürften auch künftig Sendungen produziert werden. Die erste Hochrechnung von gfs.bern zeigt, dass die No-Billag-Initiative wohl wuchtig verworfen wird. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA
Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) ruft die SRG dazu auf, Lehren aus der Debatte um die No-Billag-Initiative zu ziehen. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Jean-Francois Rime, SVP-Nationalrat und Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes (SGV), vertrat das überparteiliche Kommitee "No Billag JA". Es zeichnet sich ab, dass er sich mit seinen Argumenten in der Volksabstimmung nicht durchsetzen konnte. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER
Heute Sonntag fällt die Entscheidung über die Zukunft der Radio- und Fernsehgebühren.
Bild: KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT
André Moesch, Präsident von TeleSuisse, ist erleichtert, dass das Schweizer Volk die 'No-Billag Initiative' verworfen hat.
Bild: KEYSTONE/CHRISTIAN MERZ
Die Zürcher SVP-Nationalrätin Natalie Rickli, die die No-Billag-Initiative befürwortet hat, sieht trotz der Niederlage positive Aspekte. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Die Ständeräte Filippo Lombardi (CVP) und Joachim Eder (FDP) sowie die Nationalrätin Edith Graf-Litscher (SP), von links, freuen sich über das Abstimmungsergebnis. Die deutschsprachigen Medien haben den Volksentscheid hautnah verfolgt.
Bild: KEYSTONE/ANTHONY ANEX
Laut Urs Thalmann, Zentralsekretär des Branchenverbandes Impressum, hat das Schweizer Volk ein Zeichen für den Erhalt starker Medien gesetzt. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/CHRISTIAN MERZ
Auf zahlreichen Plakaten haben die Gegner der No-Billag-Initiative in den letzten Monaten für ihre Position geworben. Laut der gfs.bern-Trendumfrage haben ihre Argumente beim Schweizer Stimmvolk Gehör gefunden. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/WALTER BIERI
SRG-Generaldirektor Gilles Marchand kann aufatmen. Gemäss der ersten Hochrechnung von gfs.bern zeichnet sich eine klare Ablehnung der No-Billag-Initiative ab. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY
Die Spitze der SRG kündigt nach dem Nein zur No-Billag-Initiative Sparmassnahmen an. Im Bild SRG-Generaldirektor Gilles Marchand (rechts) und SRG-Präsident Jean-Michel Cina. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ANTHONY ANEX
SRG-Generaldirektor Gilles Marchand unterstreicht seinen Willen, die SRG effizienter zu machen.
Bild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY
Medienministerin Doris Leuthard ist überzeugt, dass es noch Spielraum für tiefere SRG-Gebühren gibt.
Bild: KEYSTONE/AP Keystone/ANTHONY ANEX
Das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) wird auch künftig auf Sendung sein. Das Volk hat die No-Billag-Initiative verworfen. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER
Heute Sonntag fällt die Entscheidung über die Zukunft der Radio- und Fernsehgebühren.
Bild: KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT
Die Befürworter der No-Billag-Initiative konnten in sechs Gemeinden einen Erfolg verbuchen. Im Bild Olivier Kessler vom Initiativkomitee "Ja zu No Billag". (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA
Olivier Kessler, Co-Präsident der "No-Billag"-Kampagne , bedauert, dass das Schweizer Volk die Initiative abgelehnt hat. Das Initiativ-Komitee werde den Druck auf die SRG aufrecht erhalten. (Archivbild)
Bild: Keystone/ENNIO LEANZA
Heute Sonntag fällt die Entscheidung über die Zukunft der Radio- und Fernsehgebühren.
Bild: KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT
Am Hauptsitz des Schweizer Radio und Fernsehens am Leutschenbach in Zürich dürften auch künftig Sendungen produziert werden. Die erste Hochrechnung von gfs.bern zeigt, dass die No-Billag-Initiative wohl wuchtig verworfen wird. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA
Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) ruft die SRG dazu auf, Lehren aus der Debatte um die No-Billag-Initiative zu ziehen. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Jean-Francois Rime, SVP-Nationalrat und Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes (SGV), vertrat das überparteiliche Kommitee "No Billag JA". Es zeichnet sich ab, dass er sich mit seinen Argumenten in der Volksabstimmung nicht durchsetzen konnte. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER
Heute Sonntag fällt die Entscheidung über die Zukunft der Radio- und Fernsehgebühren.
Bild: KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT
André Moesch, Präsident von TeleSuisse, ist erleichtert, dass das Schweizer Volk die 'No-Billag Initiative' verworfen hat.
Bild: KEYSTONE/CHRISTIAN MERZ
Mehr als eine Mediendebatte
Darüber hinaus verhalfen die Initianten der in der Schweiz zuvor wenig beachteten libertären Ideologie zu Aufmerksamkeit. Das Konzept "jeder bezahlt nur, was er persönlich nutzt" gab zu reden.
Die Gegner warnten vor einer Entsolidarisierung, welche - sollte der Ansatz Schule machen - den Zusammenhalt im Land gefährden könnte. Radio- und Fernsehsendungen nützten auch jenen, die sie nicht nutzten, argumentierten die Gegner. Denn informierte Bürgerinnen und Bürger seien eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren einer Demokratie.
SRG muss trotzdem sparen
Das Stimmvolk liess sich davon offenbar überzeugen. Der Verfassungsartikel zu Radio und Fernsehen bleibt nach dem Nein vom Sonntag unverändert. Auch droht der SRG keine Liquidation. Veränderungen stehen dennoch an.
Zum einen erhält die SRG ab 2019 nur noch 1,2 Milliarden Franken aus dem Gebührentopf, 40 Millionen weniger als heute. Zum anderen kämpft sie mit rückläufigen Werbeeinnahmen. Insgesamt wollen die SRG-Verantwortlichen 100 Millionen sparen. Sie kündigten am Sonntag Reformen an.
Fortsetzung folgt
Und die Diskussion über die Höhe der Gebühren ist noch nicht zu Ende. Mit dem Wechsel zur allgemeinen Abgabe sinkt der Betrag für Haushalte 2019 von heute 451 Franken auf 365 Franken im Jahr. Bereits sind jedoch parlamentarische Vorstösse für einen tieferen Betrag angekündigt worden.
No-Billag-Gegner wiederum stellen sich auf den Standpunkt, nach dem klaren Votum dürfe nicht länger an der SRG gesägt werden. Es brauche nicht weniger, sondern einen zeitgemässen Service public, fordern sie. Aus dieser Ecke ist eine Volksinitiative zur "Medienvielfalt im digitalen Zeitalter" angekündigt worden.
Neues Mediengesetz
Die Regeln ans Internetzeitalter anpassen will auch der Bundesrat. Bis im Sommer will er den Entwurf für ein neues Mediengesetz vorlegen. Zur Diskussion steht eine direkte Medienförderung. Aus staats- und demokratiepolitischen Gründen müsse es das Ziel sein, Vielfalt und Qualität im Journalismus zu sichern, erklärte Medienministerin Doris Leuthard in einem Interview.
Der Bundesrat denke deshalb darüber nach, mit den bestehenden Mitteln künftig neben Radio und TV auch Online-Medien und die Nachrichtenagentur SDA finanziell zu unterstützen. Die Stossrichtung hatte der Bundesrat bereits in einem Bericht von 2016 vorgegeben.
Neue Konzession
Bereits begonnen hat die Vernehmlassung zur neuen SRG-Konzession, die ab 2019 gilt. Die Programme von Radio und Fernsehen SRF sollen sich stärker von jenen der Privaten abgrenzen. Zudem soll die SRG vermehrt Kooperationen mit Privaten eingehen. Mindestens die Hälfte der Empfangsgebühren soll weiterhin in die Information fliessen.
Weiter will der Bundesrat der SRG künftig zielgruppenspezifische Werbung zu erlauben. Diese Werbeform soll aber beschränkt werden. Insbesondere darf sie sich nicht an regionale Zielgruppen richten. Die Verleger kritisierten die Pläne in der Vernehmlassung zur Revision der Radio- und Fernsehverordnung dennoch.
Bei einem Ja zur No-Billag-Initiative wären die Radio- und Fernsehgebühren abgeschafft worden. Neben der SRG wären auch Privatradios, regionale Fernsehsender sowie die Schweizer Film- und Musikszene betroffen gewesen.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
